Freitag, 1. Februar 2008

Bundeswehr zu Kampfeinsätzen im Angriffskrieg ?

Deutsche Jugendliche endlich

wieder als Kanonenfutter ?


Der US-Verteidigungsminister Robert Gates fordert weitere Bundeswehreinheiten als Kampftruppe für den Einsatz in Süd-Afghanistan zum Schutz der Opium-Anbaugebiete zur Absicherung der Profite der Heroin-Dealer und um im Ersatz für das Blut amerikanischer Soldaten deutsches Blut vergossen zu sehen. Den Krieg hatte der G.W.Bush nach dem von CIA und Mossad selbst inszenierten 9/11-Anschlag auf das World-Trade-Center begonnen, um Gewinne aus dem Drogenhandel abzusichern und den Bau einer Pipeline aus Turkmenistan über Afghanistan und Pakistan bis an den Indischen Ozean zu ermöglichen. Der Anschlag am 9/11 diente lediglich um die Zustimmung der amerikanischen und Weltmeinung für einen brutalen überfallartigen Angriffskrieg zu erhalten.

Also Mütter und Väter in Deutschland, die ihr eure Söhne der Bundeswehr anvertraut, ihr sollt wissen, daß die Bundeswehr längst nicht mehr zur Verteidigung der Heimat gegen mögliche Angriffe da ist, sondern der blutreiche Erfüllungsgehilfe US-amerikanischer Machtpolitik und Unternehmensprofitpolitik geworden ist.

Nicht verschweigende und beschönigende, zensierte Nachrichten deutscher Medien unter dem Kommando der Rockefeller-Foundation, die weltweit nahezu alle Medien beherrscht, berichten euch nicht die Wahrheit, längst haben eine Vielzahl ungehorsamer aber wahrheitsliebender Journalisten sich in eigene Internet-Medien verkrochen und schreiben nur ihrem Gewissen gehorchend. Die großen, etablierten Medien aus Presse, Funk und Fernsehen berichten nur noch das, was ihnen von "oben" vorgegeben wird, sie gaukeln eine 'heile Welt' vor und setzen zu mutige und wahrheitsliebende Journalisten vor die Tür.

Wenn also der US-(Verteidigungs-)Kriegs-Minister Robert Gates nach euren deutschen Söhnen für den Angriffskrieg in Afghanistan verlangt, so wisset, daß es um einen Guerillakrieg geht, bei dem die sogenannten islamischen "Terroristen" IHR Land verteidigen gegen den Aggressor aus den USA, der zunehmend jetzt auch das Blut der Söhne anderer Länder verlangt.



Harscher Ton: USA wollen deutschen
Kampfeinsatz in Afghanistan


http://news.de.msn.com/politik/Article.aspx?cp-documentid=7419776> Nachrichtenquelle

Washington (dpa) - Die USA haben Deutschland
aufgefordert, sich an Kampfeinsätzen im besonders gefährlichen Süden
Afghanistans zu beteiligen. Das schreibt die Süddeutsche Zeitung . Demnach
bittet Washingtons Verteidigungsminister Robert Gates seinen Berliner Kollegen
Franz Josef Jung, ein neues Mandat in Erwägung zu ziehen. Dieses soll es
ermöglichen, zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden.


Gates verlange zudem die Bereitstellung von
Hubschrauber-Einheiten und Kampftruppen, wie etwa Fallschirmjäger.In einem
ungewöhnlich scharf formulierten Brief an seinen deutschen Kollegen Franz Josef
Jung verlangt US-Verteidigungsminister Robert Gates eine Verstärkung des
Nato-Kontingents um 3200 Soldaten. Daran soll sich auch Deutschland
beteiligen.


Der Brief von Gates stammt aus der
vergangenen Woche, ist anderthalb Seiten lang und nicht datiert. Das direkt an
Jung adressierte Schreiben ist in förmlichem und bestimmtem Ton verfaßt.


Offenbar wurde der Brief an alle Nato-Staaten
gerichtet, um ein Treffen der Verteidigungsminister kommende Woche in Vilnius
vorzubereiten.


Der Afghanistan-Einsatz wird auch den
Nato-Gipfel im April in Bukarest beherrschen. In dem Brief erkennt Gates die
deutsche Leistung im Norden Afghanistans an, beklagt dann aber schnell die
Spaltung der Nato in Nationen, die Kampfeinsätze bestreiten, und Länder, die
sich nicht an der militärischen Bekämpfung der Taliban und Al-Qaida-Kämpfer
beteiligen.


Gates spricht von einer drohenden Spaltung
der Allianz und warnt vor einem Verlust an Glaubwürdigkeit. Dabei beschwört er
auch die Bündnissolidarität und beschreibt die Überbelastung der
US-Streitkräfte.


DPA / MSN, 01.02.2008

Laut letzter Nachrichten aus deutscher Presse (kann man ihr glauben???) sollen angeblich der deutsche Verteidigungsminister Jung, ebenso wie der Außenminister Steinmeier, einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans abgelehnt haben … aber ob das deren letztes Wort ist, das sei dahingestellt.

Als Verfasser dieses Artikels befürworte ich natürlich einen Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen Al-Quaida … denn schließlich ist die Al-Quaida doch der Name für CIA und Mossad, zumindest ist das so anzunehmen, seit es heißt, Al-Quaida habe die WTC-Türme am 9/11 gesprengt, wobei längst bekannt ist, daß hinter der Sprengung der Türme CIA und Mossad steckten. Oder will Robert Gates, ehemaliger Chef der CIA und jetzt "Verteidigungs"(=Kriegs-)Minister der USA endlich die Terrororganisationen CIA + Mossad beseitigen lassen ??? Jedenfalls entspricht der Brief von Gates ganz dem Rockefeller-Wunsch, die Deutschen müßten wieder das Töten lernen.

Wie sehr ihr Eltern auch von der Bundesregierung belogen werdet, mögt ihr aus nachstehendem Vorfall ersehen, denn selbst ein "harmloser" Einsatz wie "ach meinem Sohn passiert doch nichts, er ist doch nur Sanitäter" ist nicht harmlos:


Der Fall Christiane Ernst-Zettl:

Bruch der Genfer Konventionen am
Hindukusch -


eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohne
gerichtlichen Beistand

- Von Jürgen Rose

Am 21. Dezember hat der US-Sanitätsgefreite
Agustín Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis erhalten.
Ausgezeichnet wurde der 35-Jährige, weil er es vorzog, auf sein Gewissen zu
hören und dafür von der Militärjustiz seines Landes wegen Desertion verurteilt
zu werden, statt weiter einem Einsatzbefehl im völkerrechtswidrig besetzten Irak
zu folgen. Eines der Motive, so zu handeln, hatte sich für Aguayo aus dem
Umstand ergeben, dass in der US-Armee Sanitätssoldaten vorsätzlich zum Dienst an
der Waffe gezwungen werden, obwohl die Genfer Konventionen solches verbieten.
Analoges geschieht inzwischen auch in der Bundeswehr, wie der Fall der
Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl illustriert. Im Dienstgrad eines
Hauptfeldwebels der deutschen Sanitätstruppe war sie vom 24. Februar bis 27.
April 2005 in Afghanistan der Klinikkompanie des Sanitätseinsatzverbandes im 7.
ISAF-Kontingent zugeteilt.


Wie Agustín Aguayo wurde auch die
Bundeswehrsanitäterin zum völkerrechtswidrigen Dienst an der Waffe befohlen.
Konkret ging es um die militärische Absicherung von Camp Warehouse, der in Kabul
gelegenen ISAF-Garnison. Am 16. April 2005 erhielt Hauptfeldwebel Ernst-Zettl
Order, Personenkontrollen an afghanischen Frauen vorzunehmen, die im Camp
beschäftigt waren. Hierzu sollte sie ihre Rot-Kreuz-Armbinde ablegen, woraufhin
Ernst-Zettl beim Sicherungszugführer, einem Oberleutnant, vorstellig wurde, um
zu melden, dass sie im Sinne des humanitären Völkerrechts Nichtkombattant sei
und daher für derartige Aufgaben nicht eingesetzt werden dürfe. Allein für ihre
Meldung und den Versuch, sich an die Genfer Konventionen zu halten, wurde die
Soldatin mit einer Disziplinarbuße von 800 Euro belegt und “repatriiert” -
sprich: strafweise nach Deutschland zurück beordert. Sie habe mit ihrem
Verhalten den Sicherungszugführer verunsichert und so den ordnungsgemäßen
Dienstablauf behindert, hieß es zur Begründung. Offenbar sollte ein Exempel
statuiert werden, um Soldaten abzuschrecken, die sich in ähnlicher Weise mit
rechtlichen wie moralischen Implikationen ihres Handelns auseinander setzen
könnten.


In Leipzig abgeschmettert

Wieder in Deutschland beschwerte sich die
Soldatin beim zuständigen Truppendienstgericht Süd, wurde dort aber mit einer
absurden Erklärung abgewiesen, in der es unter anderem hieß: “Ihr musste klar
sein, dass der Sicherungszugführer diese Frage nicht sofort klären konnte … sie
hat diesen damit bewusst instrumentalisiert.” Weil Ernst-Zettl nämlich - so das
Gericht - die Angelegenheit drei Tage zuvor schriftlich ihrem
Disziplinarvorgesetzten gemeldet und darauf noch keinen Bescheid erhalten hatte.
Die Richter sahen darin einen “Missbrauch ihrer Rechte zu Lasten eines
Kameraden” sowie eine Störung des Dienstbetriebes und attestierten der
Sanitäterin: Ihr Handeln werfe “ein bedenkliches Licht auf ihren Charakter”. Da
es sich bei der verhängten Disziplinarbuße gemäß Wehrdisziplinarordnung
lediglich um eine “einfache Disziplinarmaßnahme” handelte, war gegen die
letztinstanzliche Entscheidung des Truppendienstgerichtes kein weiteres
Rechtsmittel mehr gegeben. Daraufhin beschwerte sich Ernst-Zettl erneut, machte
einerseits Verfahrensfehler geltend und warf andererseits dem Befehlshaber des
Einsatzführungskommandos der Bundeswehr vor, in seinem Auftrag seien
völkerrechtswidrige Befehle erteilte worden. Nachdem das
Verteidigungsministerium die Sache monatelang verschleppt hatte, beantragte
Ernst-Zettl schlussendlich, das zuständige Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
möge entscheiden. Dort hat nun der 1. Wehrdienstsenat am 27. November 2007
beschlossen, die Anträge der Sanitäterin als unzulässig zu verwerfen (BVerwG 1
WB 58.06, 64.06).


Mit ihrem Spruch bewiesen die Leipziger Richter
sehr viel Kunstfertigkeit, um die Antragstellerin über die vertrackten
prozessualen Fallstricke der Wehrgerichtsbarkeit stolpern zu lassen. So wird
Ernst-Zettl angesichts der von ihr beanstandeten Verfahrensfehler mit dem
lakonischen Hinweis abgefertigt, ihr Antrag sei unzulässig, “weil die Art und
Weise der Verfahrensbehandlung nicht zum Gegenstand eines selbstständigen
Verfahrens vor den Wehrdienstgerichten gemacht werden kann”. Im Klartext:
Solange das Resultat eines Beschwerdeverfahrens stimmt, kommt es auf den
vorgeschriebenen Verfahrensgang nicht weiter an. Und über das Resultat konnten
die Richter am Bundesverwaltungsgericht ja nicht mehr entscheiden - das hatten
die Kollegen am Truppendienstgericht Süd zuvor schon rechtskräftig
erledigt.


Glorreiche Zeiten

Bedeutsamer noch sind die Einlassungen der
Bundesverwaltungsrichter zum zweiten Beschwerdepunkt der Sanitätssoldatin. Sie
stellen nämlich fest, dass der in Afghanistan eingesetzten Sanitätstruppe
völkerrechtswidrige Befehle und Weisungen erteilt worden seien, aber - so der
höchstrichterliche Bescheid - das Wehrbeschwerdeverfahren diene nicht dazu, “das
Handeln oder die Anordnungen bzw. Erlasse von Vorgesetzten oder Dienststellen
der Bundeswehr im Allgemeinen zu überprüfen.”


Der Soldat kann “die Wehrdienstgerichte nur dann
anrufen, wenn sein Antrag bzw. seine Beschwerde eine Verletzung seiner Rechte
oder eine Verletzung von Vorgesetztenpflichten ihm gegenüber zum Gegenstand hat,
…” Ausschließlich dann, wenn er selbst unmittelbar in seinen Rechten verletzt
ist, steht dem Soldaten der Weg zur wehrgerichtlichen Überprüfung offen.


Da freilich die Sanitätssoldatin Ernst-Zettl
durch die ihrer Auffassung nach völkerrechtswidrigen Weisungen in eigener Person
gar nicht betroffen und damit auch nicht beschwert sei, müsse ihr Antrag als
unzulässig zurückgewiesen werden. Im Übrigen hätte bezüglich der Befehle und
Maßnahmen, durch die sie während ihres Einsatzes in Kabul konkret betroffen war,
bereits das Truppendienstgericht rechtskräftig entschieden. Folglich sei eine
erneute Prüfung ausgeschlossen. Formaljuristisch durchaus korrekt, offenbart
dieses Verfahren einmal mehr die Ohnmacht des Bürgers gegenüber dem immer
offener zutage tretenden Hang der Exekutive zum habituellen Völkerrechtsbruch.


Das deprimierende Fazit der Causa Ernst-Zettl:
Das tadellose Rechtsverständnis einer Soldatin wird abgeschmettert, im
Bundesministerium der Verteidigung lachen sich die Völkerrechtsverbieger ins
Fäustchen, und in Afghanistan liegen die Sanitäter gegebenenfalls weiter hinterm
Maschinengewehr. Glorreiche Zeiten am Hindukusch. Dipl. Päd. Jürgen Rose ist
Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine
persönlichen Auffassungen.


http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/004801.html

Es gibt keinen unschuldigen Dienst im Krieg – und wer seinem Gewissen folgt, wird in der Bundesrepublik Deutschland gründlich und gewissenhaft bestraft. Es zählt nur noch der bedingungslose Gehorsam zum Nutzen und Wohl der Weltherrschaft unter dem Rockefeller-Clan. Wie tönt es doch über den Teich: "die Deutschen müssen wieder das Töten lernen".
In Realität sieht ein Angriffskrieg jedoch so aus:



Deutsche Regierung will

mörderischen Krieg

fortsetzen


PR-Kampagne verharmlost Folgen des deutschen
Einsatzes



Rl. Vor der Abstimmung im Bundestag über den
weiteren Afghanistan-Einsatz der deutschen Bundeswehr im Rahmen von Isaf und der
«Operation Enduring Freedom» sowie der Tornado-Einsätze versucht die
Bundesregierung, im Schulterschluss mit Politikern aus CDU/CSU, SPD, FDP und
Grünen, mit gezielten Meldungen und Spins die Bevölkerung hinter sich zu
bringen. Doch jüngste Befragungen zeigen, dass die Zustimmung für den
mörderischen und kostspieligen Militäreinsatz in der Bevölkerung immer
deutlicher sinkt.


Was in den Medien nicht berichtet wurde: Die
US Air Force liess und lässt Tonnen verschiedener aus Uran hergestellter
Bunker-Buster-Bomben über den afghanischen Bergen herab. Uranwaffen töten nicht
nur direkt. Der bei den Explosionen entstehende radioaktive Staub wurde und wird
über die Winde nicht nur in die naheliegenden Dörfer verteilt, sondern auch über
die Grenzen des Landes hinweg. Die Konzentration an radioaktiver
Durchseuchung übersteigt die zulässigen Werte um das Tausendfache (vgl.
Untersuchungen Durakovic in Zeit-Fragen Nr. 30 vom 30. Juli).


Die Folgen sind massive Missbildungen bei
Menschen, Tieren und Pflanzen. Wenn man bedenkt, dass die Halbwertszeit bei dem
unter anderem freigesetzten Plutonium bei 3,4 Milliarden Jahren liegt, kann man
die Folgen des Bombardements in den afghanischen Bergen erahnen. Der afghanische
Mediziner Daud Miraki hat erschütternde Fotos missgebildeter Kinder im Westen
veröffentlicht, um die Folgen des barbarischen Krieges bekanntzumachen (
www.afghanistanafterdemocracy.com ).

Ausser den uranhaltigen Waffen werden auch
«Daisy Cutter» und Streubomben eingesetzt. Deutsche Tornados liefern seit April
Zieldaten für die Bomber. Die Opfer dieser Angriffe sind in erster Linie
Zivilisten, die nichts mit diesem Krieg zu tun haben. Ganze Dörfer werden
zerbombt. Landschaften werden zerstört und dauerhaft verseucht. Einsatzberichte
lassen den Umfang der Bombardierungen erahnen (vgl.
www.strategische-studien.com vom 17.5.2007). Dies sind Verbrechen. Die Tatumstände sind bekannt,
und jeder Politiker, der diesen Krieg in welcher Form auch immer unterstützt,
macht sich schuldig.


Die meisten Medien haben sich dem Schweigen
der Politiker angeschlossen.


In den vergangenen Tagen hat sich die
Mehrzahl deutscher Medien der Vorgabe aus der deutschen Regierungsriege
angeschlossen: die deutsche Regierung sei ein Opfer der Taliban-Propaganda.
(vgl. Zeit-Fragen vom 30. Juli). Hintergrund ist, dass innerhalb von nur 2
Monaten der Anteil derer, die einen Abzug der Bundeswehr fordern, von 54 auf 64
Prozent gestiegen ist (Umfrage des Deutschland-Trends für ARD und «Frankfurter
Rundschau»). Wie aus einem schlechten Drehbuch mutet der Versuch an, «die»
Taliban als übergrossen Gegner hochzustilisieren (vgl. Weltonline vom 1.
August). So meldete die «Frankfurter Rundschau», die Bundesregierung stehe der
Medienpolitik der Taliban «auffallend hilflos» gegenüber. («Frankfurter
Rundschau» vom 3. August). Die «Rheinzeitung» verknüpft einen Rückzug der
deutschen Bundeswehr sogleich mit einem Einknicken vor den Taliban.
(«Rheinzeitung» vom 3. August). Die «Neue Osnabrücker Zeitung» schreibt: «Nur
ein bisschen mehr vom Bisherigen verspricht keinen Erfolg.» (3. August). SPD-
und CDU-Führung üben sich im Schulterschluss: Kurt Beck (SPD) befürwortet einen
weiteren Einsatz der Bundeswehr genauso wie CSU-Landesgruppenchef Peter
Ramsauer. Alle Politiker sprechen zwar von einem verstärkten Einsatz im zivilen
Bereich, wissen aber genau, dass es darum bei den bevorstehenden Abstimmungen
nicht geht. Nun sollen sogar noch mehr Soldaten nach Afghanistan geschickt
werden. Im zivilen Bereich hat die Isaf ohnehin kläglich versagt. Drogenbarone
und Warlords bestimmen in den von deutschen Isaf-Soldaten besetzten Gebieten die
Geschicke der Region: Demokratie? Rechtsstaat? Auch nach sechs Jahren kann man
davon nichts erkennen. Wozu also der mörderische Krieg?


und ferner:

Zitat:

«Das ist ein weiteres
Kind im Meer des Elends in Kabul, welches versucht Kaugummi zu verkaufen, um
Geld für Brot zu verdienen. Sein Vater ist behindert. Er hatte eine gelbe Tasche
aufgehoben, weil er dachte, es sei eine der Fertigmahlzeiten, die die
US-Luftwaffe während der Bombenangriffe abwarfen. Unglücklicherweise ähneln die
nicht explodierten Clusterbomben sehr den Fertigmahlzeiten. Als er die Bombe
berührte, explodierte sie und verletzte seinen rechten Arm und sein linkes Auge,
so dass es erblindete. Dieses Kind und seine Mutter versuchen etwas Geld zu
verdienen, damit sie Brot kaufen können. Sein Vater ist auf ständige
medizinische Versorgung angewiesen. Jedoch wegen der massiven Korruption
verlangen sogar Ärzte in öffentlichen Spitälern Bestechungsgelder. Das bedeutet,
dass bedürftige Menschen, die zudem arm sind, fortgestoßen werden und sterben.»
Daud Miraki, S. 34


Artikel erschienen bei:
Zeit-Fragen, Schweiz


Es darf jedoch davon ausgegangen werden, daß die Thematik des Kampfeinsatzes der Bundeswehr im US-amerikanischen Angriffskrieg anläßlich der NATO-Konferenzen noch häufiger auf die Tagesordnung gesetzt werden … jedenfalls so lange, bis auch die Bundeswehr wieder einen Angriffskrieg auf unschuldige Zivilisten führt.


© Rumpelstilz / Politik-Global / 1-2-2008

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