Das Idealwirtschaftsprinzip steht in Deutschland kurz vor der Verwirklichung. Der Präsident des BDI / Bundesverbandes der deutschen Industrie Thumann fordert die letzten noch ausstehenden Reformen in Deutschland ein, um Deutschland zum dauerhaft ökonomisch-erfolgreichen Wirtschaftsmodell zu transformieren.
In der Geschichte Deutschlands gab es bereits ein Modell wirtschaftlich äußerst günstiger Produktionsweise, wobei allerdings der Idealzustand durch damit verbundene erhebliche Begleitkosten noch nicht realisiert war. Auch wurden im damaligen Wirtschaftsmodell ganze Bevölkerungsgruppen von diesem Wirtschaftsmodell ausgegrenzt. Zur Effizienzsteigerung soll diese Ausgrenzung künftig invertiert werden, was jedoch in Anbetracht der geringen Größe dieser Bevölkerungsgruppe in Deutschland wenig ins Gewicht fallen dürfte. Waren vorher in Deutschland zur kostengünstigen zur Verfügungstellung für die Produktion die Arbeitskräfte als KZ-Häftlinge fast gratis, so war damit jedoch ein gewisser Aufwand für die Lagerhaltung und Bewachung durch die SS verbunden. Auch war das Reservoir an Arbeitskräften sehr stark eingeschränkt, da es sich auf Juden, Schwule, Kriminelle und Kommunisten beschränkte.
Im heutigen Deutschland ist dieses Kostenproblem und Bewachungssystem auf nahezu geniale Weise verbessert worden. Heute werden ohne Rücksicht auf Herkunft Arbeitnehmer aus dem regulären Erwerbsleben ausgegrenzt und fallen nach kurzer Wartezeit dauerhaft in das System der Agentur für Arbeit (Zwangsarbeiter-Verwaltung). Zuerst erreicht die Zwangsverwaltung den Zugriff auf das Vermögen des künftigen Zwangsarbeiters durch "Offenlegung der Vermögensverhältnisse" (= Eidesstattliche Versicherung). Der dann sogenannte Hartz-IV-Empfänger erhält daraufhin den Wohnsitz als Zwangswohnsitz, von dem er sich nicht mehr entfernen darf – und erhält eine Grundnahrungsversorgung, die eigentlich sein Überleben als Zwangsarbeiter nicht mehr erlaubt. Das zur Substanzerhaltung notwendige Zusatzgeld in Höhe von 160 Euro als "Arbeitslohn" in Höhe von 1 (einem) Euro je Arbeitsstunde für 160 Arbeitsstunden je Monat wird in bestem Fall für die Zwangsarbeit vergütet. Die Anfahrtkosten zur Zwangsarbeit muß der Zwangsarbeiter selbst tragen. Tritt der Zwangsarbeiter die Arbeit nicht an, so wird ihm die Grundnahrungsversorgung, die medizinische Notversorgung und Unterkunft verweigert oder soweit gekürzt, daß über Mangelernährung ein beschleunigtes Ableben der ausgegrenzten Personen erreicht wird. Abwesenheiten vom Zwangs"wohnsitz" des "KZ"-Freigängers werden ebenfalls mit Entzug der Minimalleistungen geahndet. Dies gilt auch für ältere Arge-KZ-Häftlinge, die ab einem Alter von 58 Jahren nicht mehr als zwangsarbeitsfähig eingestuft sind und somit aus Gründen der Schönfärbung der Statistik aus der Arbeitslosigkeit entfernt wurden. Die Bewachung durch die SS kann eingespart werden, der Stachedraht der KZs wird durch Zwangsmaßnahmen der Agentur für ZwangsArbeit ersetzt.
Arbeitswilligen und Arbeitsfähigen mit nachweislich hoher Kompetenz wird ab Lebensalter 50 seitens der Zwangsarbeitsbehörde Arge Agentur für Armut bedeutet, daß es für sie keine Arbeit mehr gäbe und wortwörtlich gesagt: "Gehen Sie nach Hause und hängen sie sich auf" (ausgesprochen von einem Arge-Mitarbeiter namens 'Tabel' – der Fall wurde an den Bundesminister für Arbeit gemeldet, der Fall blieb jedoch ohne Konsequenzen, es erfolgte lediglich eine vierseitige Larifari-Entschuldigung vom Ministerium). Die Vermutung, daß das Arbeitsamt nur die Aufgabe hat, Arbeitsaufnahmen zu verhindern, um über hohe Arbeitslosenzahlen Druck auf die noch Arbeitenden auszuüben und Gehaltskürzungen durchzusetzen, ist nicht von der Hand zu weisen. Die Masse der Bevölkerung soll gezielt verarmt und verwahrlost werden.
Wer als qualifizierter Bewerber sich auf eine Stelle außerhalb des zugewiesenen Zwangswohnsitzes bewirbt und zur Vorstellung eingeladen wird, dem wird die Vorausleistung für Fahrtkosten, sei es auch nur bis zur Grenze, so wie sie offiziell in den Gesetzestexten steht, verweigert. Das Wahrnehmen des Vorstellungstermins wird so effektiv verhindert – und dazu werden seitens der Arge Agentur für Armut sämtliche Register gezogen – bis hin zum Entscheid via Sozialgericht, einzig um zu verhindern, daß ein einmal der Arbeitslosigkeit Zugeführter wieder in auskömmliche Beschäftigung kommt – während unqualifizierten jungen deutschen Frauen ohne Sprachkenntnisse sogar das Flugticket in die Türkei bezahlt werden, um dort im Dienstleistungsbereich im Hotel eine Tätigkeit aufzunehmen.
Effizienz mit dem Arbeitsmarkt belohnt die Börse mit Kursanstieg der Aktien von 6%
Während das deutsche Bundeskanzel das geMerkel über positive Wirtschaftsdaten und einer niedrigen Inflationsrate, mal von 3% und mal von 2%, die Nachrichten füttert, um so niedrige Tarifabschlüsse herbeizuführen, während sich Unternehmensvorstände sogar bis zu über 60% Erhöhung der ohnehin schon hohen Bezüge genehmigen, wächst in Realität die Arbeitslosigkeit in Deutschland immer weiter. Während das geMerkel von Arbeitslosenzahlen von unter 3,5 Millionen lügt, sind es real das Dreifache. Den Erfolg in der Wirtschaft verbuchen Vorstände und Unternehmen.
So wie der Spiegel ankündigte, wird nun auch bei dem ohnehin erfolgreichen und gewinnträchtigen Unternehmen BMW die Zahl der Mitarbeiter um 8000 reduziert. Arbeiter und Angestellte gelten nicht mehr als Gemeinschaft von Menschen, die gemeinsam das Unternehmensziel Betriebsgewinn realisieren sollen, sondern Menschen sind zum zu beseitigenden Kostenfaktor geworden. Mit der Umsatzrendite ist der Vorstand von BMW nicht mehr zufrieden. Man nennt dies nicht mehr Entlassungen, Kündigungen, sondern schlicht Reduktion. Die Kostenreduzierung, sprich Einsparung im Personalbereich, wurde sofort freudig an der Börse begrüßt – der Kurs der BMW-Aktie sprang um fröhliche 6% nach oben, die Aktionäre freut's. Zwar müssen sie sich ihren Lebensunterhalt nicht sauer durch Arbeit erarbeiten – sie lassen arbeiten. Das Kapital macht den Unterschied.
Da jedoch vom Idealwirtschaftssystem die Rede war, so sei erläutert, daß von dem System der Zwangsarbeit vornehmlich die Großindustrie der eigentliche Nutznießer ist. Großunternehmen können ihre Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit entlassen und diese als geringfügig Beschäftigte auf Hartz-IV-Basis wieder einstellen und zu einem Euro je Stunde entlohnen – eben zu einem Euro je Arbeitsstunde bei 160 Stunden im Monat - oder diese wieder als Vollzeit-Beschäftigte einstellen – dann jedoch mit gleichzeitigem Erhalt von Subventionen seitens der Agentur für Arbeit, so daß der Arbeiter nur noch einen Bruchteil dessen kostet, was er zuvor regulär verdiente. Im Idealfall gründet das Unternehmen ein eigenes Zeitarbeitsunternehmen, spart dadurch Kosten für Arbeitsausfall im Krankheitsfall und kann sich jederzeit ohne jegliche Einschränkung vom "Zeit"arbeitnehmer trennen. Das firmeneigene Zeitarbeitsunternehmen kann durch Subventionen der Arge Agentur für Zwangsarbeit noch entsprechende Gewinne einstreichen, da das Zeitarbeitsunternehmen ja Arbeitsplätze schafft, auch wenn die Arbeitnehmer zuvor von der Firma zuvor entlassen wurden, um als niedriger entlohnter "Zeit"arbeiter an seinem alten Arbeitsplatz wieder eingestellt wird. Wenn also davon die Rede ist, daß es der Wirtschaft besser gehe, so sind damit ausschließlich die Unternehmen gemeint. Vorzugsweise gilt dies für Unternehmen, die bei der Globalisierung gegen wertlose Dollars den anglo-amerikanischen Heuschrecken übertragen wurden.
Störend in der politischen Landschaft zeigt sich jedoch nur ein Mindestlohn, so wie er für die Deutsche Bundespost im Bereich der Briefverteilung und Zustellung durchgesetzt wurde, d.h. 8,50 Euro bzw. 9,80 Euro je Stunde, d.h. rund 1400 bzw. 1600 Euro brutto. Dies ergibt gerade einmal einen Nettobetrag um das gerichtlich festgestellte Existenzminimum für einen Ein-Personen-Haushalt.
Hier aber beklagt sich der Wettbewerb zur Bundespost, daß derart "hohe" Löhne einfach unerträglich seien – und der Springer-Konzern mit all seiner publizistischen Macht, der selbst im privaten Briefzustelldienst über die PIN-Gruppe beteiligt ist, treibt den Konflikt auf die spitze. Der (a)soziale Springer-Konzern möchte keine Löhne bezahlen, die nicht mehr erheblich unter dem Existenzminimum liegen. Also droht der Springer-Konzern mit der Massenentlassung von 9000 Arbeitnehmern. Nun protestiert auch die CSU-Regierung Bayern gegen die Mindestlöhne und zieht dabei den Fall des Springer-Konzern als Beispiel herbei. Es entsteht somit der Eindruck, als handele der Springer-Konzern hier im Auftrag der Gesamtwirtschaft.
Auftrags-Sabotage durch Springer-Konzern ?
– oder gezielte Stimmungsmache?
Mit der bestehenden Infrastruktur der Verteilung der BILD-Zeitung versprach sich der Springer-Konzern wohl ein lohnendes Geschäft, auch die Briefverteilung über die PIN-Gruppe zu übernehmen – und hatte locker vom Hocker mal so 500 Millionen in den Topf geschmissen und sich in der PIN-Gruppe engagiert. Postverteilung ein gutes Geschäft Briefe lassen sich eigentlich nahezu umsonst verteilen. Solange beim Streckentransport ausreichend Briefe zusammenkommen und 20 gr-Briefe à 50 Stck. nur sind das 25 € je Kilo, und selbst ein Briefträger schafft in der Verteilung im Schnitt 50 Briefe in zehn Minuten – also ein Bombengeschäft. Die gelbe, deutsche Bundespost wird das jederzeit gerne mit ihren Gewinnen bestätigen. Noch mehr läßt sich eigentlich "verdienen", wenn man sich Briefträger über die Agentur für Zwangsarbeit bezahlen läßt – zumindest von der Agentur für Armut den zu niedrigen Lohn über Hartz-IV-Ergänzung aufstocken läßt. Dies freut die Aktionäre und verspricht Riesengewinne. Der Kunde des Springer-Konzerns – nennen wir ihn den gemeinen BILD-Leser – wäre sicher nach einigen Schlagzeilen in der BILD bereit gewesen, seine Briefe bei des Sympathie-Farbe Grün, d.h. bei der PIN-Gruppe aufzugeben. In der BILD-Zeitung hätte er gewiß nichts über Hungerlöhne seines Briefträgers erfahren. Das gesamte Brief-Geschäft war als Sklavenhandel gedacht und geplant. Es hätte bedeutet, daß über die Vermittlung durch die Agentur für Zwangsarbeit Hartz-IV-Empfänger die unterste Kategorie der Briefträger gestellt hätten … und die "reichen und wohlsituierten Briefträger" mit regulärem Arbeitsvertrag der PIN-Gruppe hätten sich über Hartz-IV ihr "gutes" Einkommen aufstocken lassen müssen – dank nach unten offenem Niedrigstlohn. So hatte es der Beschuldigte Kohl, Helmut, noch im August 1989 in einer Ansprache im Fernsehen an das deutsche Volk gesagt: "… die Bundesrepublik muß sich hinentwickeln zu einem Niedriglohn-Dienstleistungsland."
Dem haben nun endlich SPD und Gewerkschaft einen Riegel vorgeschoben und die nach unten offene Lohnskala eingegrenzt. Löhne, die ein Brutto-Gehalt von 750 Euro ergeben – minus Steuer, minus Solidaritätszuschlag, minus Rentenversicherung, minus Arbeitslosenversicherung, minus Krankenkassenbeitrag und minus Pflegeversicherung ergeben einen Netto-Betrag, der eindeutig UNTERHALB von Hartz-IV liegt. Somit fällt der "Beschäftigte" wieder Hartz-IV anheim und darf sich dann in sanktionierter Zwangsarbeit sein Hartz-IV im Rahmen der 400-Euro-Grenze aufstocken, von dem ihm Netto 160 Euro verbleiben, den Rest kassiert die Agentur für Zwangsarbeit. Es geht prinzipiell um Schaffung eines Heeres von Zwangsarbeitern innerhalb des Hartz-IV-Systems. Es profitieren davon nur die Sozialversicherungen und die Arbeitslosenstatistik von dem geMerkel, die dann wieder von einem allgemeinen Aufschwung in Deutschland phantasiert. Wenn sich jedoch der Einzelhandel beschwert, daß die Umsätze zurückgehen, so passiert dies nicht, weil plötzlich alle Bürger sparen wollen – sondern weil ihnen schlicht die Grundlage der Existenz entzogen wird, weil das Geld zum Leben nicht mehr reicht– geschweige denn irgend etwas außer den notwendigsten und minderwertigsten Nahrungsmitteln zu kaufen.
Schwer wiegt der Verdacht, daß das geMerkel mit ihrer Lügerei schlichtweg kriminell sei. Damit sich die Bevölkerung nicht wehren kann, nicht zu protestieren traut, steht der rollende Schäuble da und überwacht und kontrolliert die Bevölkerung mit Telefon und Handy-Überwachung, heimlicher Festplattenspionage, heimlicher Durchsuchung von Wohnungen, Kontrolle aller Bewegungen durch RFID-Chips in Pässen und Ausweisen, in Banknoten und Kameras und Personenerkennung über biometrische Daten. Der Springer-Konzern hätte die sich wehrende Bevölkerung schon mit Schimpftiraden in der BILD-Zeitung bedacht. So und nicht anders wird eine Bevölkerung versklavt. Sabotage auf der ganzen Linie, Springer hatte den Fall der Mindestlöhne zur Kraftprobe hochstilisiert – freie Löhne nach unten offen – oder Massenentlassung.
Mit dem Bankrott der PIN-Group – denn es ist ein gezielt angesteuerter Bankrott – läßt sich wieder Politik machen, lassen sich die Auflagen der BILD steigern. Damit läßt sich BILD-haft Klassenkampf betreiben … und die BILD-Leser werden's glauben. Auf diese Weise ist das Ursprungsinvestment des Springer-Konzerns von 500 Millionen zerstört, 9500 Arbeitnehmer der Billiglohn-Kategorie sind wieder auf der Straße und die Politik hat ihren Schuldigen – nämlich die "hohen" Löhne. Dabei hatte die PIN-Gruppe dem Springer-Konzern angeboten, die 200 Millionen Schulden zu übernehmen und zusätzlich dem Springer-Konzern sogar noch mit 60 Millionen die Trennung zu versüßen. Daß der Springer-Konzern diesen Deal ablehnte zeigt eigentlich nur, daß die Vermutung nahe liegt, daß hier "im Auftrag" gehandelt wird – im Auftrag eine untere Lohngrenze für Deutschland ein für alle Male zu kippen.
Pressezitat:
PIN-Rettung vorerst gescheitert
Erschienen am 18. Dezember 2007 dpa/
Im Poker um den angeschlagenen Postdienstleister PIN Group gibt Unternehmenschef Günter Thiel seine Übernahmepläne auf, sagte eine Unternehmenssprecherin am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Thiel kündigte darauf seinen Rücktritt von der Unternehmensführung an. Für die Anteile am Unternehmen hat Thiel dem Axel-Springer-Verlag einen symbolischen Euro geboten. Jetzt wird die Insolvenz des Unternehmens mit seinen rund 9000 Mitarbeitern
immer wahrscheinlicher.Thiel: Springer mit unerfüllbaren Forderungen
Thiel hatte "Focus Online" gesagt, er habe dem PIN-Verwaltungsratsvorsitzenden und Chef der WAZ-Gruppe, Bodo Hombach, die Rücknahme des Übernahmeangebots und seinen Rücktritt vom Posten des PIN-Vorstandschef mitgeteilt. Thiel begründete demnach gegenüber Hombach seinen Ausstieg mit dem Verhalten des Springer-Verlages. Der Medienkonzern habe in den seit Freitag laufenden Verhandlungen unerfüllbare Forderungen gestellt. Nach Angaben des PIN-Chefs verlange Springer einen sogenannten Besserungsschein. Dieser würde Springer Geld bringen, wenn PIN eines Tages saniert sein sollte. Thiel sagte Focus, bei den Verhandlungen sei der Eindruck entstanden, Springer wolle die PIN-Anteile gar nicht an ihn veräußern.
Springer kündigte Zahlungsstopp an
Nachdem der Bundestag vergangene Woche einen Mindestlohn im Postbereich beschlossen hatte, kündigte Springer an, der PIN Group kein Geld mehr zuschießen zu wollen. Das Zusteller-Unternehmen hatte bereits Anfang Dezember die Entlassung von mindestens 1000 Mitarbeitern aufgrund des Post-Mindestlohns angekündigt. Im Unternehmen hatten sich jedoch bereits zuvor hohe Verlusten angehäuft. Der PIN-Verwaltungsrat berät jetzt über das weitere Vorgehen.
Natürlich gibt es via Gewerkschaften ausgehandelte Mindestlöhne. Ein Mindestlohn ist dazu gedacht, daß sich ein Mensch noch ernähren und Kleiden kann, daß er ein Dach über dem Kopf hat, daß er nicht der Willkür von Blutsaugern ausgesetzt wird. Aber diese Illusion hatte die CDU unter dem Beschuldigten Kohl, Helmut, bereits im August 1989 genommen – Deutschland muß zu einem Niedriglohn-Dienstleistungsland werden. Und Winston Churchill ging es bei der Schaffung des Besatzungsgebietes Deutschland, genannt "Bundesrepublik" unter Verwaltung einer lokalen "Regierung" im Auftrag der Hohen Kommission der West-Alliierten Besatzungsmächte um die Zerstörung Deutschlands – so wie es Madeleine Albright ausdrückte: "noch 10% der Bevölkerung haben ein Recht auf Leben".
Zitat:
Mindestlöhne Dienstleistungsgewerbe und Chemische Industrie
Bundesland/Tarifgebiet: Brandenburg Dienstleistungsgewerbe.
gültig ab Std. (€) Mon. (€) W-Std. Hinweis
Arbeiter
11/2005 4,33 750 40,0 Seperatwachdienst, während der Probezeit
11/2005 4,56 790 40,0 Seperatwachdienst, während der Probezeit
11/2005 5,25 909 40,0 Revierwachdienst, während der Probezeit
11/2005 5,53 958 40,0 Revierwachdienst, während der Probezeit Angestellter
11/2005 6,94 1.200 40,0 Reduzierung um bis zu 10 % in den ersten 6 Beschäftigungsmonaten möglich
Bundesland/Tarifgebiet: Baden-Württemberg Chemische Industrie.
gültig ab Std. (€) Mon. (€) W-Std. Hinweis
Arbeitnehmer
03/2007 12,13 1.979 37,5 Einstiegstarif von 95 % bei unbefristeten Neueinstellungen bzw. 90% bei Langzeitarbeitslosen jeweils
im 1. Jahr möglich.
Bei den sich jetzt ergeben habenden Preissteigerungen alleine im Nahrungsmittelbereich sind die untersten Sätze vorsätzliche Ausrottung der deutschen Bevölkerung, die mit solchen Sätzen zu überleben trachtet.
Setzt die CDU-Regierung ab - S O F O R T !
Das Idealwirtschaftsprinzip so wie zu Beginn des Artikels noch über die KZ- und SS-Methoden der Arge: Agentur für Armut an der deutschen Bevölkerung geschrieben, ging aber davon aus, daß der "Bürger" für die Zwangsarbeit noch Geld bekäme, wenigstens ein ganz kleines bißchen, wenigstens einen Euro in der Stunde, denn die Bundesregierung lügt grob bei der Inflationsrate, um die Bevölkerung noch weiter zu verarmen - oder merkt IHR nicht, wie die Preise steigen, egal ob Strom, ob Butter, ob Brot, ob Fleisch, ob ... ?
Stimmt EURE Beobachtung etwa mit den 2% erlogener Inflationsrate überein? Die Regierung lügt Euch an, morgens, mittags und abends. Mit den Praktika für Studenten nahm ich noch an, das seien die Praktika, die zum Studium gehören. Aber inzwischen ist es auch dort längst Usus, Arbeiten durch Studenten ausführen zu lassen - und mit Ende des Praktikums kommt eben ein neuer Student - alles immer gratis für das Unternehmen. Nur handelt es sich meist nicht um einen Studenten, sondern gleich um ein ganzes Arbeits-Ballett. Der Betrug in Deutschland hat nämlich System!
Zitat:
Mo 17 Sep 2007
Wie Hartz IV-Empfänger zu kostenloser Arbeit gezwungen werdenGeschrieben von: dP-Redaktion unter Behörden Guten Abend zu REPORT MAINZ.
Es gibt viele Ideen, Arbeitslose in Arbeit zu bringen. Auf eine unglaubliche sind jetzt Thomas Dauser und Beate Klein gestoßen. Hartz-IV-Empfänger werden von den zuständigen Behörden gezwungen umsonst zu arbeiten. Und das nicht in gemeinnützigen Einrichtungen, wie zum Beispiel die Ein-Euro-Jobber, sondern in ganz normalen Unternehmen, auf ganz normalen Arbeitsplätzen, oft monatelang. In dieser Zeit kommt der Steuerzahler für den Lebensunterhalt auf. Eine der Folgen, reguläre Arbeitsplätze verschwinden. Und REPORT MAINZ hat Arbeitgeber gefunden, die von dieser Maßnahme nur zu gerne Gebrauch machen.
Bericht: Yvonne Rößler hoffte über ein Praktikum aus Hartz IV rauszukommen. Vier Monate war die 23-Jährige aus Görlitz bei einer Gärtnerei beschäftigt. Die gelernte Gärtnerin arbeitete hier als Gärtnereipraktikantin. O-Ton, Yvonne Rößler: »Na, auf dem Feld Salat geerntet. Also eigentlich alles, was dort angepflanzt war mitgeerntet. Dann mehrerlei ausgepflanzt. Pro Tag? Mal zehn Stunden, mal zwölf Stunden!« In ihrem Zeugnis steht: Sie hat die Arbeiten gut erledigt. Eine feste Stelle bekam sie trotzdem nicht. Das Praktikum aber wurde Monat um Monat verlängert. Das Gesetz lässt solche Praktika für Arbeitslose zwar zu, unter einer Bedingung: Sie sollten nicht länger als ein paar Wochen dauern. Vier Monate Praktikum hat Yvonne Rößler gemacht, statt ein paar Wochen. Was sagt die zuständige Arbeitsverwaltung dazu?
O-Ton, Angela Rabin, Dienstleistungszentrum für Arbeit Görlitz: »Wir haben also hier im Rahmen, des Ermessens, ein Stück weit auch gesehen, dass dort eine Verlängerung sinnvoll wäre für die Eingliederung.«
Frage: Sie haben wissentlich quasi da die Gesetze überschritten?
O-Ton, Angela Rabin, Dienstleistungszentrum für Arbeit Görlitz: »Im Interesse desjenigen haben wir das, also wir haben sie nicht wissentlich überschritten, wir haben die Spielräume ausgenutzt, die halt da sind.«
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Yvonne ist kein Einzelfall.
REPORT MAINZ liegen zahlreiche Verträge vor die ähnliche Überschreitungen zeigen. Praktikanten müssen zum Beispiel neun Monate als Autoputzer ran. Praktikanten mit einer Sechstagewoche. Bezahlung: Keine. Wer sich weigert teilzunehmen, bekommt 30 Prozent des Arbeitslosengeldes gekürzt. Wir zeigen dem Vorsitzenden der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, die Unterlagen.O-Ton, Frank Bsirske, ver.di-Bundesvorsitzender: »Ich hätte den Behörden einiges zugetraut, aber solche Art von Geschäftemacherei, die darauf hinausläuft Privatunternehmen zu bedienen, indem ihnen im Grunde Billigstarbeitskräfte zugewiesen werden, dass hat bis vor kurzem mein Vorstellungsvermögen überstiegen.«
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Auch Familie Salehi in Düren ist betroffen. Vater Menoutschr sitzt den ganzen Tag zu Hause, studiert Stellenanzeigen. Sie müssen immer noch von Hartz IV leben, dabei will ihr Vater unbedingt arbeiten. Neun Monate lang hat er gebüffelt, den Busführerschein gemacht. Dann schickte ihn die Arbeitsverwaltung zu einem Busunternehmen Praktikum machen. Dreieinhalbmonate lang ist er Bus gefahren. Selbstständig, oft zehn Stunden am Tag.O-Ton: »Jeden Tag ging ich zur Arbeit. Ich hatte den Schlüssel für den Bus. Ich habe alles alleine gemacht.« Die Firma zahlte ihm keinen Cent, obwohl er regulär gearbeitet hat. Er bekam nur Hartz IV. Der zuständige Landrat wollte es genau so.
O-Ton, Wolfgang Spelthahn, CDU, Landrat Kreis Düren: »Ich muss ihm vermitteln, dass im öffentlichen Nahverkehr morgens die ersten Busse teilweise um vier Uhr das Depot verlassen. Und dass man auch abends bis tief in die Nacht im Einsatz, zumindest im Schichtdienst, im Einsatz ist.«
Frage: Auch wenn der Praktikant staatlich bezahlt ist und selbst kein Geld dafür kriegt?
O-Ton, Wolfgang Spelthahn, CDU, Landrat Kreis Düren: »Der Praktikant bekommt Geld.«
Frage: Arbeitslosengeld?
O-Ton, Wolfgang Spelthahn, CDU, Landrat Kreis Düren: »Der Praktikant bekommt Geld vom Staat, und dieses Geld verpflichtet ihn, sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen.«
Menoutschr Salehi hat das durchgehalten. Schließlich habe man ihm einen festen Job versprochen. Während des Praktikums gab es keine Klagen. Doch am Ende wurde er plötzlich gefeuert.
O-Ton: »Nur ein paar Tage vor Ende dieses Praktikums ist alles zerstört. Es war ein Schock für uns. Einfach nein, wir brauchen dich nicht mehr.« Die Salehis können es nicht verstehen. Uns gibt das Unternehmen kein Interview. Unsere Recherchen zeigen: Null-Euro
Praktikanten wie Bettina Strickling sind weit verbreitet. Die Versandapotheke Sanicare bei Osnabrück. Bettina Strickling hat vorher bei der Bank gearbeitet, jetzt nimmt sie Bestellungen an. Nicht nur im Call-Center, auch im Lager, beim Versand, überall arbeiten hier Hartz-IV-Praktikanten. 125 waren es seit November, auch Michaela Weiß gehörte dazu.
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O-Ton, Michaela Weiß: »Ich habe eine gute Woche gebraucht, bis ich so voll drin war in dieser ganzen Materie, bis ich also wusste wo, wie, wo, was ablief. Und danach war ich also voll einsetzbar.« Sie hat jetzt zwar einen Einjahresvertrag, aber dafür musste sie vorher drei Monate auf Hartz-IV-Niveau arbeiten. Eine Arbeitskraft zum Nulltarif. Der Betrieb zahlte nichts. Für insgesamt 125 Praktikanten. Lukrativ - für den Chef.O-Ton, Johannes Mönter, Inhaber Sanicare: »Für uns ist es sicherlich ein Gewinn, dass wir Mitarbeiter haben, die wir qualifizieren können bevor wir anfangen müssen, selber zu bezahlen.« Gewinn - gesponsert vom Arbeitsamt. Und weniger als zwei Drittel der Praktikanten haben hinterher einen der befristeten Jobs bekommen.
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Menoutschr Salehi ist noch immer arbeitslos. Und noch schlimmer, weil das Busunternehmen ihn wenige Tage vor Ende des Praktikums rausgeworfen hat, kürzte ihm das Amt sofort das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent. Er klagte dagegen. Und der Richter gab ihm recht. Er urteilte: Unentgeltliche Arbeit ist nicht zumutbar. Und das Busunternehmen sei durch insgesamt sieben Praktikanten um 28 Busfahrermonatsgehälter entlastet worden.O-Ton, Michael Wolff-Dellen, Sozialgericht Aachen: »Wäre der Praktikant nicht da gewesen, hätte das ein angestellter Busfahrer tun müssen. Es wurde auf einem regulären Arbeitsplatz ein Praktikant beschäftigt.«
Frage: Sogar ein Arbeitsplatz vernichtet?
O-Ton, Michael Wolff-Dellen, Sozialgericht Aachen: »Ein regulärer Arbeitsplatz fiel dadurch weg.«
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Was sagt das Bundesarbeitsministerium zu solchen Verdrängungseffekten? Minister Müntefering will REPORT MAINZ kein Interview geben. Andere schon.O-Ton, Frank Bsirske, ver.di-Bundesvorsitzender: »Ich empfinde das als absoluten Skandal. Weil ja hier Menschen im Grunde gezwungen werden zu Armutslöhnen zu arbeiten. Und reguläre Arbeitsplätze systematisch ersetzt werden durch Billigst- und Dumpingarbeitsplätze. In einer offensichtlich rechtswidrigen Praxis.«
Abmoderation Fritz Frey: Das Wegducken des
Bundesarbeitsministeriums ist für uns übrigens Teil des Skandals. Wir jedenfalls
behalten das Thema im Auge. Versprochen. Alle Sendetermine: 27.08.2007, 21.45
Uhr, REPORT MAINZ, Das Erste anhörenhttp://www.swr.de/report/-/id=233454/did=2478130/pv=video/gp1=2521376/nid=233454/ef6tau/index.html
Quelle: http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=2478130/lw30hp/index.html
Alle oben benannten Fälle wären im III.Reich unter Hitler als Zwangsarbeiter teurer gekommen, denn für die Zwangsarbeiter in den Konzentrations-Lagern (KZ) mußten Lager gebaut werden, SS-Wachmannschaften bereitgehalten werden. Dies löst heute das Idealwirtschaftsprinzip kostengünstig ohne Stacheldraht und ohne SS-Wachmannschaften, in dem die Agentur für ZwangsArbeit Menschen zu GRATIS-Arbeit verpflichtet - oder günstigstenfalls noch mit einem Euro bezahlt. Dies erweist sich nun als systematisch betriebenes Wirtschaftssystem, so, wie es der wirtschaftsfreundliche Amerika-Freund und CDU-Mann und Beschuldigte der Mittäterschaft im Mordfall Herrhausen, KOHL, Helmut im August 1989 im Deutschen Fernsehen in seiner Ansprache gesagt hatte:"Die Bundesrepublik Deutschland muß sich wegentwickeln von einem Hochlohn-Industrieland und sich hinentwickeln zu einem Niedriglohn-Dienstleistungsland".
Oder lest Ihr davon etwa in deutscher Presse?
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