SPD entzieht sich dem
demokratischen Bürgerwillen
Aus Schmoll und Ränkesucht gegenüber ehemaligen SPD-Mitgliedern, die sich mehr dem Sozialen verpflichtet fühlten – als undemokratisch von oben herab Parteidisziplin als Demokratieersatz zum Leitmotiv erwählt zu haben – verweigert die SPD in der Jetzt-Zeit dem demokratisch ausgedrückten Wählerwillen zu folgen.
Wie sieht eigentlich der Wählerwille aus?
CDU 36,8 % mit 3600 Stimmen Unterschied
SPD 36,7 % CDU und SPD verfügen über gleichviel Sitze im Landtag
Grüne 7,5 %
FDP 9,4 %
Linke 5,1 %
CDU werden seitens der Linken und der Grünen als Koalitionspartner abgelehnt. Erfahrungen zeigen, daß CDU und SPD absolut KEINE gemeinsame Basis haben, es sei denn, künftig erreichen die Linken 36,7 % und die SPD nur noch 5,1 %. Die CDU hat sich als Volksfeind erwiesen, verrät deutsche Interessen und verhält sich absolut asozial – die Hetze auf verschärfte Überwachung à la Schäubles-Patriots-Act und Kochs Strafrecht gegen Jugendliche tragen bereits nationalsozialistische Züge oder Diktaturangleichungen an die Bush-Diktatur. Ebenso ist eine Koalition mit der FDP, der radikal-liberalisierenden Wirtschaftspartei von Otto Graf Lambsdorff, der sich als Ideal-Erfüllungsgehilfe des US-Council on Foreign Relations erwiesen hat, nur eine Gruppierung zugunsten der Ultra-Kapitalisten und zulasten der Mehrheit der Bevölkerung.
So bliebe für das Lager der US-Kapital-Vertreter CDU + FDP = 36,8 + 9,4 = 46,2 %
Die Mehrheit der Wähler ist sozial = SPD + Linke + Grüne = 36,7 + 5,1 + 7,5 = 49,3
denn die Mehrheit der Bürger ist, bzw. wird von abnehmendem Lebensstandard und drohender Armut betroffen – durch Automatisierung der Produktion, durch weitere Informatisierung in der Verwaltung, werden auch weiterhin Arbeitsstellen abgebaut werden – bzw. zur Steigerung der Unternehmensgewinne gleich in Niedriglohnländer verlagert. Somit sind CDU und FDP nur Vertreter der Milliardärs- und Millionärskaste.
Ein sehr eigenartiges Demokratieempfinden mag Herrn Beck dazu motivieren, der in Hessen herausragenden Erfolg verbucht habenden Frau Ypsilanti seinen Willen aufzuzwingen, sich einem Links-Bündnis zu verweigern – einem Bündnis aus SPD, den Grünen und der Partei der Linken. Diese Verweigerung erscheint als Erschrecken der SPD darüber, daß sich die SPD im Laufe der vergangenen Jahrzehnte von einer linken Partei zu einer Partei der bürgerlichen Mitte entwickelt hatte ... und Schritt für Schritt linke Positionen aufgegeben hat. Schon Alt-Kanzler Schmidt konnte keine wirkliche sozialdemokratische Position mehr zugebilligt werden, seine Zugehörigkeit zu den anglo-amerikansichen Bünden – z.B. Bohemian Grove, Trilateral Commission, ließen Zweifel aufkommen, in wie weit er noch dem Demokratiegedanken der Frankfurter Nationalversammlung oder auch den Formulierungen von Ferdinand Lassalle, dem Gründer der Sozialdemokratie, oder Kurt Schumacher in der BRD anhaftete.
Nun mag man in der Person von Oscar Lafontaine aufgrund seiner Flucht aus der Verantwortung einen Hinderungsgrund sehen, die Linke auf Bundesebene als verläßlichen Partner zu sehen, auch mag persönlicher Mangel an Wertschätzung oder Sympathie gegenüber Lafontaine ein Motiv sein, das aber ebenso gegenüber dem Pfälzer Beck anwendbar wäre, oder gegen das RWE-Aufsichtratsmitglied Clemens, oder ... . So gesehen ist die SPD als Partei mit breiter Basis nur das KLEINERE ÜBEL, wenn man sich die US-Vasallen-Partei CDU besieht – oder den CFR-Verein Lambsdorffs unter Sch-Westerwelle.
So wie ein CDU'ler bereits gehetzt und diffamiert hatte, daß der Teil der Bevölkerung, der mangels Qualifizierung – oder aber trotz Qualifizierung auch rein aufgrund des Alters ausgegrenzt wurde, seinen Lebenssinn nur noch darin erkenne, sich von der Arbeitslosengeld-Grundsicherung nur noch mit Kohlehydraten und Alkohol abzufüllen – was Ausdruck maßloser Arroganz, Unverschämtheit, Dummheit und Zynismus ist, und die CDU als Volkspartei auf Dauer abqualifiziert. Dümmliche Rentner-Wähler, die CDU wählen, weil sie immer CDU gewählt hatten, werden mit baldiger Armut jede einzelne Wahl in der Vergangenheit bereuen.
Leider hat jedoch auch der wohlgenährte SPD-Pfälzer sich ähnlich defätistisch gegen die Linke geäußert, wie der CDU'ler mit Kohlehydrate und Alkohol einen Teil der Bevölkerung beschimpfte. "Enttäuschte und Altkommunisten" sind nicht der größte Teil der Wähler der Linken – sondern es ist der letzte Versuch zu sehen, daß es in Deutschland noch so etwas wie Demokratie geben könne. Nicht eine Einheitsmeinung einer von oben herab diktierenden Partei ist Demokratie, sondern eine von der Basis her sich bildende Meinung. Zumindest, so habe ich erfahren, ist Herr Gysi noch nicht ganz taub gegenüber fundierten Darlegungen seiner Wähler, die absolut nicht dem Lager der Altkommunisten angehören, wohl aber dem Lager derer, die am Funktionieren der Demokratie in Deutschland berechtigte Zweifel hegen. Jedoch geht es bei dem heftigen Gestrampel von Herrn Beck gegen die Linke und die Landtagswahl in Hessen – und nicht etwa gegen Oscar Lafontaine, dessen Verbindungen damals im Saarland bei mir immer noch nicht in Vergessenheit geraten sind. Es geht schlicht um soziale Politik in Hessen. Dies sollte auch ein Herr Beck verstehen.
Dies als Kommentar eines Welt-Bürgers, der nicht in Hessen ansässig ist – aber der sich für Deutschland noch immer demokratische Verhältnisse wünscht – und nicht Wahlfälschungen wie in den USA, wie im Irak, wie in Kenia, wie in der Ukraine, wie in Georgien, wie ...
Schließlich gab es ja keine OSZE um die Wahl zu beobachten oder zu überprüfen, es gab ja keine zu Russland gehörende Regierung, einzig um Russland zu zerstören und US-Kapitalinteressen zu unterwerfen. Die OSZE kontrolliert nur dort, wo es einem anglo-amerikanischen Finanz- und Macht-Kartell den eigenen Interessen entgegenkommt. Dort wird entweder mit Exit-Polls oder gleich mit Wahlfälschung das Ergebnis frisiert.
Also doch wie in Hessen ?
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Ungereimtheiten bei Landtagswahlen in Hessen
v6ph1
28.01.2008, 19:20
Zitat von heise.de: Nachdem der Staatsgerichtshof in Wiesbaden den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern bei der hessischen Landtagswahl am heutigen Sonntag zugelassen hatte, suchte der Chaos Computer Club (CCC) Freiwillige als Wahlbeobachter. Offenbar wurde ihnen die Arbeit mitunter erschwert oder ganz untersagt, schreibt Frank Rieger vom CCC in seinem Weblog. In Obertshausen seien Bürger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen worden. Ihnen sei das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt und ihnen eine Anzeige wegen Störung der Wahl angekündigt worden.
Weiterlesen auf Heise.deWeitere Informationen hat der CCC auch auf seiner Homepage.
http://forum.00de.de/archive/politik-und-wirtschaft/ungereimtheiten-bei-landtagswahlen-in-hessen-t-53481.html
Damit wäre Deutschland doch endlich in bester Gesellschaft !
Endlich braucht man in Deutschland nicht mehr neidisch zu sein auf Länder, wie den Irak, Kirgisien, Georgien, Ukraine, wieder Georgien und Kenia.
© Rumpelstilz / Politik Global / 30-1-2008
Mittwoch, 30. Januar 2008
Nachtrag zur Hessenwahl
Montag, 28. Januar 2008
Angst vor Roland Koch und Despoten im Land
Der irrationale Wahlkampf des Roland Koch
Die Wahl in Hessen ist vorüber, die Wähler haben mit ihrer Wahl den schlimmsten Befürchtungen – aus dem Bauch heraus – Ausdruck verliehen. Jedoch hatte die Wahlkampagne von Roland Koch auch sein Gutes, konfrontierte sie doch mit seiner radikalen Hetze den Bürger mit dem dumpfen Gefühl, daß hier von Koch ein Anlaß zur Wahlpropaganda benutzt wurde, das so wechselbar ist, wie ein Fähnchen im Wind. Heute ein von jugendlichen verprügelter Rentner, morgen ein Teilnehmer einer Protest-Demonstration und übermorgen jemand, der sich tiefergehende Informationen aus dem Internet sucht und bei der Datenüberwachung als nicht-linientreu aufgefallen ist.
Hier stand nicht Koch zur Wahl, hier stand die gesamte CDU zur Wahl, das Merkel ebenso wie ein Schäuble, die CDU-Unterstützung für die US-Propaganda gegen angebliche Terroristen, es war eine Wahl, bei der die Bürger ihren Wunsch nach Freiheit ohne Überwachung Ausdruck verliehen. Kurz, die CDU hatte das Vertrauen der Bürger verloren.
Heute waren es zwei Jugendliche, die medienwirksam vor laufender Überwachungskamera einen Rentner brutal zusammenschlugen – getopt mit einer Hetze gegen ausländische Jugendliche. Morgen sind es Jugendliche allgemein, die unter verschärften Bedingungen in den Knast wandern sollen, übermorgen vielleicht auch demonstrierende Arbeitnehmer, die wieder mit einer Null-Runde auskommen müssen – und "Reformen" in Richtung Verarmung zum Wohl einiger Großunternehmen den Standort Deutschland für Heuschrecken und Hyänen interessant machen sollen.
Was die Befürworter weiterer Reformen in Deutschland gerne vergessen: stabiles Wachstum hatte und hat immer zwei Säulen – den Export – aber auch die domestic consumption, die Inlandsnachfrage. Nicht die endlose Steigerung höchster Einkommen schafft Nachfrage im Inland, der Inlandsmarkt kann nicht alleine von Zobel-Pelzmänteln, Diamantcolliers und Ferraris oder Bentleys existieren. Und den Wintersporturlaub im Schweizer Nobelhotel eines Nobelkurortes bezahlt der Befürworter von Niedrigstlöhnen unterhalb des Existenzminimums ohnehin nicht über ein in Deutschland ansässiges Reisebüro – sondern derartige Aufenthalte werden von einem Jahr auf das andere im Voraus reserviert und vor Ort bezahlt. Inlandsnachfrage wird aber durch diejenigen generiert, die ihr gesamtes Geld wieder in den Kreislauf der Wirtschaft tragen, die sich vom unteren und mittleren Marktsegment bedienen, die dieses Geld in Lebensmittel investieren und falls einmal einige Euro hinzuverdient werden können, den defekten Kühlschrank oder die kaputte Waschmaschine ersetzen.
Eben genau diese Bürger, die die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, die bedroht sind vom Verlust des Arbeitsplatzes – einfach weil das Unternehmen in ein Land auswandert, in dem die Löhne (bei geringeren Lebenshaltungskosten) noch erheblich unter den Löhnen Deutschlands liegt. Dieses soziale Klima in Deutschland wird früher oder später (eher früher) zu Massenprotesten im Land führen – und da wäre eben Koch ein Garant für eine Verschärfung der Strafverfolgung gewesen, d.h. über 2/3 der Deutschen werden zu Aspiranten eines Gefängnisaufenthaltes. So findet auch "die Linke" längst Akzeptanz als sozialere Alternative - und ein Koch braucht nicht gegen LINKS zu hetzen, trägt er doch selbst die Schuld am gewachsenen Mißtrauen gegen die CDU.
Es ist dieses Trio von das Merkel, eines Schäuble, eines Koch … gestützt von einem Jung als Verteidigungsminister, bereit auch die Bundeswehr im eigenen Land gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen.
Asozial sozial
Selbst wenn der Industrie und dem Handel der Inlands-Konsument gleichgültig wäre, nicht gleichgültig sollte ihnen sein, daß die Säule der Inlandsnachfrage wieder auf solidem Fundament steht. Man kann nicht 15% der Bevölkerung dazu verurteilen, nur noch Graupensuppe zu essen, Kleidung solange zu tragen, bis sie in Fetzen vom Leib fällt – was aber den smarten high-potential-Jungmanager, weil er sich auf dem Weg nach oben glaubt, einen feuchten Kehricht kümmert. Eben dieses asoziale Gehabe, gewiß der Tagesprofits an der Börse, die Flaschen Krug-Champagne im Flaschenkühlschrank wissend, der sich dann über Mindestlöhne in der Art äußert, daß Hartz-IV plus 20% völlig ausreichend wären.
Zur charakterlichen Bildung sei angeraten, daß eben dieses asoziale Wesen einmal drei Monate lang mit Hartz-IV auskommen sollte (ohne Zugriff auf sein Konto oder sein Platinum-Card). Eben diese Art Zweibeiner sind es, gegen die sich zum längst überfälligen Zeitpunkt der Zorn des Volkes richten wird. Und eben diese sind es, denen ein despotischer Staat unter das Merkel, Schäuble, Koch und Konsorten im Moment noch die Sicherheit der Überwachung der Rest-Bevölkerung garantiert, während die Überwachten mit Langzeit-Haftstrafen bedroht werden. Heute sind es bei Koch Ausländer und Jugendliche - aber WER wird morgen die Zielscheibe von Strafverschärfungsmaßnahmen sein?
Dies ist die Angst der Bürger, sie fühlen sich in ihrem Deutschland nicht mehr sicher - nicht mehr sicher vor unberechenbaren Politikern!
Frieden und Sicherheit wird es aber erst geben, wenn wieder ein normales Einkommen den Familien eine Existenz ohne schiere Not erlaubt, Kinder nicht mehr die Schule abbrechen, weil ohnehin die Zukunft keine Perspektive mehr bietet. So gesehen war der unglückliche Rentner das falsche Opfer in der Münchner U-Bahn, denn er war das Opfer einer CDU-/CSU-Politik, die durch immer unmenschlicher werdende Zustände erst Perspektivlosigkeit und Frust heraufbeschwört.
© Rumpelstilz / Politik-Global / 28-1-2008
Samstag, 26. Januar 2008
NATO in der ehemaligen UdSSR ?
Ukraine: Juschtschenko findet
KIEW, 25. Januar (RIA Novosti). Der ukrainische
Präsident Viktor Juschtschenko sieht keine Notwendigkeit darin, in nächster Zeit
ein Referendum zum Nato-Beitritt durchzuführen. Er sprach darüber am Freitag in
einer Pressekonferenz in Davos, wie die ukrainische Zeitung „Ukrainskaja prawda“
berichtet. Die Arbeit der Obersten Rada wird
jetzt von den oppositionellen Abgeordneten von der „Partei der Regionen“ und der
Kommunistischen Partei blockiert. Sie protestieren gegen die Absicht der
ukrainischen Führung, das Land Mitglied der Allianz werden zu lassen, und
fordern ein baldmöglichstes Referendum zur Frage des Nato-Beitritts.Anfang 2008 hatten Juschtschenko,
Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Parlamentschef Arseni Jazenjuk in
einem Schreiben an den Nato-Generalsekretär die Hoffnung darauf geäußert, dass
sich die Ukraine beim Nato-Gipfel im April in Bukarest dem NATO Membership
Action Plan anschließen wird.„Ein Referendum wird in einem Jahr aktuell, da
die Ukraine dieses Niveau (Nato-Beitritt) erreichen wird“, sagte der ukrainische
Präsident. Ihm zufolge haben die Länder, die dem Mitgliedschafts-Aktionsplan der
Nato beigetreten seien, mehrere Jahre auf die Erörterung dieser Frage warten
müssen.Wie die Ergebnisse von Umfragen zeigen, ist
mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes gegen den Nato-Beitritt. Ein
Drittel der Befragten unterstützt eine Integration in die Allianz.Die ukrainische Regierung plant, eine Kampagne
zur Informierung der Bevölkerung über die Nato-Tätigkeit
einzuleiten.
Kommentar und Hintergründe zum Artikel von RIA Novosti
Seit die USA, einem Staatsstreich vergleichbar, die Wahlen in der Ukraine mit dem Prozedere der Exit-Polls und anschließend organisierten und mit je Wähler 500 USD bezahlten Protesten zur sogenannten Orangenen "Revolution" führten, entwickelt sich das Land mehr und mehr zur geistigen Prostitution.
Die gleichen Exit-Polls, die die USA für eine Nachwahl oder Neuwahl einsetzten, wurden dieses Mal jedoch von der Bevölkerung in Georgien betrieben – und siehe da, der dortige Präsident Saakaschwili erhielt bei den Exit-Polls ausgezählte 25% an Stimmen, während der von den USA eingesetzte Saakaschwili sich bei der nachweislichen Wahlfälschung selbst 52% bewilligte. Die Ziffer 25 wurde kurzerhand umgedreht in 52 – gröber können Fälschungen nicht sein. Die anschließenden Protestkundgebungen der Georgier vor der US-Botschaft wegen US-Unterstützung bei der Wahlfälschung wurden in der gesamten West-Presse, die ebenfalls von den USA dominiert wird, natürlich ignoriert.
Die gleichen kriminellen und verbrecherischen USA hatten damals in der Ukraine den Ehemann von Kataryna, einer aus der Ukraine stammenden Amerikanerin, die unter den Neocons Richard Perle, Kristol und Lynne Cheney in der US-Administration arbeitete, als Präsidenten aufgebaut. Das System der Auswahl von besonders charakterlosen Personen zum Aufbau für erzwungen devote "Führungsaufgaben" in strikter Loyalität zum US-Finanz- und Macht-Kartell wurde nicht nur in Georgien oder der Ukraine angewandt, sondern auch in Deutschland wurde aus der sozialistischen FDJ-Hetzerin der DDR mit Hilfe der CIA die spätere Bundeskanzlerin Merkel aufgebaut. Dieses System der Unterwerfung fremder Staaten mit Hilfe der USA und ihrer betrügerischen CIA ist bekannt – so machen sich die USA weltweit Staaten untertan, bzw. gliedern diese Länder unter Aufgabe der nationalen Identität in ihre "Eine-Welt-Regierung" (One World Government des NWO / New World Order) ein.
Dies ist Neo-Kolonialismus pur !
Mit dem Neo-Kolonialismus werden die Identitäten ganzer Völker zerstört, ihre Kraft in kultureller - wie auch wirtschaftlicher Hinsicht wird zunichte gemacht, Coca-Cola, MacDonalds, Jazz, Pop und Rap und Soap-Operas sind Mittel der Unterwerfung, Verblödung und Gedanken-Kontrolle, während mit weltweiter 'Globalisierung' auf der ganzen Erde mit Falschgeld (privat gedruckte Dollars der privaten FED, die sich zu 53% in Händen der Rothschilds befindet) die Wirtschaftsunternehmen in eigenen Privatbesitz gebracht werden, und die als überflüssig erachteten Menschen zwecks Profit-Maximierung in Armut und Arbeitslosigkeit geschickt werden. Lediglich der letzte Schritt steht noch aus: die Beseitigung der "überflüssigen Menschen", deren Leben der Profit-Maximierung im Wege stehen. Über diesen Schritt hatte sich jedoch schon Nelson Rockefeller bei Aaron Russo geäußert – aber auch David Rockefeller anläßlich der Bilderberger-Konferenz in 2006 in Ottawa/Kanada. Es ist die Rede davon, daß 80 bis 90% der Menschheit beseitigt werden sollen.
Nun soll die Ukraine, die einst Teil der UdSSR war und zuvor bereits Teil des Russischen Zarenreiches war (Kiew war vor über 700 Jahren einmal Hauptstadt Russlands, wovon noch der Begriff Kiewer Rus' zeugt) unter die gleiche US-Kolonialherrschaft gebracht werden. Grund der seitens der USA gewollten Eingliederung in die weltweite US-Armee NATO ist der Kampf gegen Russland, da Russland die stärkste Bastion gegen die Unterwerfung der gesamten Welt unter das zionistische, anglo-amerikanische Finanz- und Macht-Kartell ist. Präsident Putin als reiner, russischer Patriot ist nicht gewillt, Russland an die Fremdherrschaft abzutreten.
So, wie David Rockefeller von Angela Merkel das Versprechen 
abverlangte, in Deutschland keinerlei Demokratie mehr zuzulassen, um ihr dann bei der Bilderberger-Konferenz 2005 in Deutschland zu einer noch anzusetzenden vorzeitigen Wahl die Kanzlerschaft zu versprechen, so darf auch in der Ukraine keine Demokratie mehr zugelassen werden. Ein Referendum über den Beitritt der Ukraine zur NATO, das bei der erwiesenen Gegnerschaft der Bevölkerung gegen die NATO dieses sich Einverleiben eines Landes in das US-Militärbündnis unmöglich machen würde, darf aus US-Sicht nicht erfolgen. Noch immer sind in der Ukraine zwischen 60 und 70% der Bevölkerung strikt gegen eine Mitgliedschaft in der NATO.
Im Jahr 2006 hatten die USA auf der Halbinsel Krim 70 Container mit Kriegsmaterial angelandet, die dann von der Bevölkerung in massiven Protesten im Hafen festgehalten wurden. Ebenso drängte die unbewaffnete Bevölkerung die angelandeten US-Soldaten als massive Menschenmasse in ein Sanatorium und blockierte die US-Soldaten in diesem Gebäude – friedlich aber ohne Wasser, Strom und Nahrung – bis die US-Soldaten bereit waren, wieder abzuziehen. Dies war die ukrainische Variante des von Leipzig her bekannten: "Wir sind das Volk".
Laut ukrainischer Verfassung sind in der Ukraine keine ausländischen Soldaten erlaubt. Der unter falscher Flagge segelnde "Präsident" Juschtschenko hatte die US-Soldaten eingeladen und nutzte dabei die Situation, daß nach Parlamentswahl das neue Parlament seine Tätigkeit noch nicht aufgenommen hatte. Die Folge war hernach, daß der "Präsident" nicht nur im Volk, sondern auch im Parlament (Verchovna Rada = Верховна Рада) nahezu den gesamten Rückhalt verloren hatte.
Während meines Aufenthaltes im Frühsommer 2006 in Kiew/Ukraine fielen mir dann die über den Luftweg eingeflogenen US-Soldaten auf (während in den Straßen Kiews Proteste abliefen und es geschossen wurde).
Als besonders fatal für das Land Ukraine erweist sich auch die 
als Gasprinzessin bezeichnete Juliya Timoschenko, die ihr Privatvermögen von einer halben Milliarde Dollar durch Betrug und dubiose Machenschaften erworben hatte und jetzt kürzlich den Gaspreis für Westeuropa drastisch erhöht hatte, indem sie den Preis für die Durchleitung die von Russland erbauten aber durch die Ukraine führenden Gaspipelines verFÜNFfacht hatte. Damit stieg der Preis von 1,79 auf neun Euro je einhundert Kilometer Durchleitungslänge – bei einer Länge von rund 1000 Kilometern. Dies war für das Tandem Schröder-Putin auch der Grund, eine Gaspipeline durch die Ostsee zu beschließen, die Deutschland derartige Unwägbarkeiten unberechenbarer Staatschefs erspart. Muß morgen ein US-abhängiger Staatschef den Gashahn für Deutschland zudrehen, so funktioniert das nur mit den Pipelines durch die Ukraine oder durch Polen – nicht mehr jedoch mit der Nord-Stream Gaspipeline durch die Ostsee. Leider sabotiert das deutsche Merkel jedoch das Ostsee-Pipelineprojekt.
Die Ukraine setzt sich aus zwei Teilen zusammen – nicht vom Land her, aber aus geschichtlicher Sicht. Während der westliche Zipfel der Ukraine lange Zeit polnisch besetzt war – die Grenze verlief westlich von Новоград Волинский (Novograd Volinskij), wo unter der polnischen Besatzung Polnisch gesprochen wurde (so heißt auf Ukrainisch das Dach eines Hauses = 'дах', ausgesprochen wie im Deutschen "Dach", d.h. genau so wie im Polnischen). Im früher nicht polnischen Teil der Ukraine heißt das Dach weiterhin russisch: 'крыша' Kryscha.
Der früher polnisch besetzte Zipfel der Ukraine ist während des Polnischen Königreiches teilweise katholisch geworden, während landesweit die Religion Orthodox war und es nur im kleinen Westzipfel immer noch Katholiken gibt. Das ganze erweist sich auch als Glaubenskrieg, als Expansionsdrang der römisch-katholischen Kirche.
Seit der US-Juschtschenko in der Ukraine am Ruder ist, wurde "Ukrainisch" als einzige Landessprache eingeführt, sämtliche Verwaltungsakte erfolgen auf "Ukrainisch" – und seit neuestem wurde in der Ukraine auch Russisch als Sprache verboten, Filme dürfen nicht mehr auf Russisch gezeigt werden. Hier soll einer ganzen Volksgruppe die eigene Sprache entrissen werden und eine Kolonialsprache oktroyiert werden. Nimmt man einem Volk die eigene Kultur, so bricht man auch den Widerstandswillen eines Volkes (siehe Deutschland mit den Soap-Operas nach US-Vorbild oder gleich aus Hollywood, mit Denglisch als Sprache und Rap und MacDonalds und Jeans, deren Schritt in Kniehöhe hängt – so, als zögen die vollen Windeln die Hose runter).
In Wirklichkeit steht hinter all diesen provozierten Konflikten die Brzezinski-Doktrin, das geopolitische Schachspiel (Brzezisnki – polnisch-stämmiger Berater von Avraham Ben Elazar [alias Henry Kissinger], der als Sonderemissär von David Rockefeller und Rothschild fungiert). Das geopolitische Schachspiel 
rät die Besetzung aller früheren südlichen Sowjet-Republiken durch Putsche, Staatsstreiche, "Revolutionen" durch Söldner und seit neuestem sogenannte 'Farben-Revolutionen' mittels Korruption, falscher Medien-Berichterstattung, usw. um Russland als letzte Bastion gegen den Welt-Besitz durch die NWO zu Fall zu bringen und als Land in fünf voneinander unabhängige Staaten zu zerstückeln. Divide et impera – so lautet die Devise. Aber Russland, seit Präsident Putin das Land regiert, widersetzt sich der Unterwerfung und Zerstückelung seines Landes – und hilft damit als Nebeneffekt auch allen anderen Ländern der Welt, wo Menschen noch auf Freiheit hoffen.
Ist erst einmal die gesamte Welt dem 'One-World-Government' unterworfen, so gibt es keine Region mehr, wohin man fliehen kann, die Welt wird zu einem einzigen großen Konzentrationslager und endgültigen Vernichtungslager.
© Rumpelstilz / Politik-Global / 26-1-2008
Klimawandel - Klimakatastrophe - oder die große CO2-Lüge
Klimawandel durch CO2
oder eine globale Lüge ?
Ganz unbestreitbar wird es auf der Erde wärmer. Meßwerte bestätigen dies, niemand kann dies abstreiten. Aber ist diese Erwärmung von Menschen verursacht? Seit Prinz Charles den Auftrag an Al Gore gab, die Erderwärmung mit CO2 zu begründen und Al Gore seinen Film "Eine unbequeme Wahrheit" in den Hollywood-Studios als Propaganda-Medium produzieren ließ und weltweit zeigte, die Medien und die Regierungen ebenfalls CO2 als Verursacher der Erderwärmung in die Köpfe hämmerten, ist auch nahezu weltweit die Bevölkerung bereit, dies als Tatsache zu akzeptieren. Nur die Mehrheit namhafter Wissenschaftler belegt mit Tatsachen dies als Unwahrheit.
Schwankungen im Erdklima hat es immer gegeben. Dennoch zeigt aber der Trend des Weltklimas wieder einmal in Richtung Erwärmung. Hilft es nun, sparsamere Automobile zu fahren – oder gänzlich auf das Auto zu verzichten? Zumindest ein zeitweiliger Verzicht auf das Auto ist positiv zu sehen, nicht wegen des Klimas – aber unbestreitbar für Ihre Gesundheit, denn Bewegung tut jedem gut, Bewegung hält Sie fit. CO2 hat jedoch mit der Erderwärmung nichts, aber rein gar nichts zu tun. Oder wer fährt auf dem Mars Auto, oder auf dem Planeten Jupiter oder auf dem Planeten Pluto? Denn auf allen Planeten unseres Sonnensystems findet die gleiche Klimaerwärmung statt. Diese Information ist jedoch längst als 'geheim' klassifiziert, und ist jedoch aus älteren Unterlagen noch ersichtlich.
So stiegen die mittleren Temperaturen auch auf den Planeten unseres Sonnensystems an. Hierzu schreibt die NASA:
Am 8.12.2003 / Mars /
The amount of frozen water near
the surface in some relatively warm low-latitude regions on both sides of Mars'
equator appears too great to be in equilibrium with the atmosphere under current
climatic conditions, said Dr. William Feldman of Los Alamos National Laboratory,
N.M. He is the lead scientist for an Odyssey instrument that assesses water
content indirectly through measurements of neutron emissions.
"One explanation could be that Mars is just coming out of an ice
age," Feldman said. "In some low-latitude areas, the ice has already dissipated.
In others, that process is slower and hasn't reached an equilibrium yet. Those
areas are like the patches of snow you sometimes see persisting in protected
spots long after the last snowfall of the winter."
Frozen water makes up as much as 10 percent of the top meter (three
feet) of surface material in some regions close to the equator. Dust deposits
may be covering and insulating the lingering ice, Feldman said. He and other
Odyssey scientists described their recent findings today at the fall meeting of
the American Geophysical Union in San Francisco.
"Odyssey is giving us indications of recent global climate change
in Mars," said Dr. Jeffrey Plaut, project scientist for the mission at NASA's
Jet Propulsion Laboratory, Pasadena, Calif
Und Philip S. Marcus schreibt im Jan. 2004 in der Zeitschrift Nature über Jupiter:
Here I propose that the disappearance of the White Ovals was not an
isolated event, but part of a recurring climate cycle which will cause most of
Jupiter's vortices to disappear within the next decade. In my numerical
simulations, the loss of the vortices results in a global temperature change of
about 10 K, which destabilizes the atmosphere and thereby leads to the
formation of new vortices.
Und ABC News Online berichtet am 26. Juli 2006:
Pluto thought to be warming up
Astronomers at the University of Tasmania have found that the solar system's smallest planet is not getting colder as first thought and it probably does not have rings.
Dr John Greenhill has collected observations from last
month's event when Pluto passed in front of a bright star, making it easier to study.
French scientists have shared the measurements they took in Tasmania that night, which indicate that the planet is unlikely to have rings.
Dr Greenhill says the results are surprising because they show Pluto is warming up.
"It looks as though the atmosphere has not changed from 2002, which is
pretty surprising because we expected the atmosphere would freeze out as the
planet moved further away from the Sun," he said.
"But so far, if anything, the atmosphere has gotten even denser."
Es besteht jedoch eine direkte Beziehung zwischen Erderwärmung und Auftreten von Sonnenflecken. Riesige Magnetstürme auf der Sonne führen zu diesen Sonnenflecken., wobei auftretende Veränderungen im System der Planeten das Auftreten dieser Sonnenflecken nahelegen. Unter dem Link: http://video.google.de/videoplay?docid=-284191183500847565 wird in einem Filmbericht auch von Wissenschaftlern die Klima-Lüge eindeutig widerlegt.
Bis jetzt ist an der derzeitigen Erwärmung noch nichts anormal. Erst bei weiterer Erwärmung und einem zunehmenden Abschmelzen des Grönlandeises und damit Abkühlen des Nord-Atlantiks kann der Golfstrom zum Erliegen kommen, weiterhin kein Warmwasser mehr Nordeuropa erreichen und Europa eine neue Eiszeit ereilen. Soviel zur Erderwärmung.
Seriöse Wissenschsaftler jedoch gehen der Sache mehr auf den Grund als der Politiker Al Gore es in seinem Propaganda-Film "Eine unbequeme Wahrheit" zeigte:
Insbesondere zeigt die oberste Kurve auch den CO2 und die rote Kurve die Temperatur.From this graph I concluded that the Intensity of the Intergalactic CosmicSo gesehen erscheint es nur plausibel, daß es dem deutschen Bundeskanzel Merkel warm um's Herz wird, wenn sie an all die Einnahmen von CO2-Zertifikaten denkt.
Radiation (ICR) influences on the Terrestrial Tropospheric Temperature. When the
Solar Wind collide with the ICR, the nucleons and the electron plasma warms up
and reduces their speed of displacement towards the Interstellar space. The
energy is stored in the Bow Shock and is released gradually toward the
intergalactic space and into the Solar System. In the Termination Shock (TS),
the electrons and nucleons of the ICR penetrate upstream into the Solar System
through the waves formed by the solar wind (SW) and elude the magnetic
turbulences that take place by the movement of the Solar System moving towards
the TS. The Intergalactic nucleons with a low Energy Density does not penetrate
the Solar System but they are deviated by the magnetic turbulences (Bow Shock)
that are formed by the impact between the SW and the ICR; nevertheless, the slow
particles with a High Energy Density (hot particles) overcome upstream the SW,
they are cooled again, and then they reaccelerate until reaching supersonic
speeds (400 km/s) which travel towards the Sun, that is, in the opposite
direction toward which the SW is moving. The ICR and the accelerated particles
hit against the Earth’s Magnetic Field (EMF). The collision of those particles
from the Bow Shock colliding in the EMF promotes the formation of clouds when
they penetrate into the Earth's troposphere. Incident particles upon the Earth's
surface -incoming from the ICR- increase the temperature of ground and oceans.
The heat from the surface is transferred to the lower troposphere and it is
warmed up.
Außerdem erlaubt die Förderung von Bio-Sprit, vor allen Dingen auf abgeholzten Urwaldflächen Südamerikas, den Anbau von Gen modifiziertem Saatgut mit einem Apoptose-Gen, d.h. das Saatgut produziert nur ein einziges Mal eine Pflanze dessen Samen dann steril sind. So entsteht ein neues Monopol, dieses Mal für Monsanto – d.h. für den Rockefeller Clan. Auf diese Art läßt sich das Gen veränderte Saatgut (auch mit Hilfe der WTO) weltweit durchsetzen. So zahlt dann auch jeder für Saatgut (Weizen, Gerste, Roggen, Hafer, Mais, Reis, etc.) d.h. für jedes Brot und andere Nahrungsmittel den von Rockefeller über sein Monopol festgesetzten Preis. So wird bis zum letzten Tag noch jeder Bürger der Erde kräftig ausgebeutet und zur Kasse gebeten. Noch fehlende Gelder werden dann mit lukrativen Kriegen verdient, bzw. man setzt billiges Kanonenfutter "befreundeter" NATO-Staaten ein, um z.B. in Afghanistan Anbau und Abtransport des Opiums zum Profit des englischen Committee 300 des BEIC zu garantieren – d.h. zum finanziellen Nutzen des gesamten englischen Hochadels und amerikanischer Verwandter und jüdischer Mitglieder.
Daß die Erderwärmung durch CO2 eine reine Mär ist, zeigt alleine das Handeln des Finanz- und Macht-Kartells und ihrer Vasallen und Marionetten – halten sie sich doch selbst nicht an die von ihnen geforderten Vorgaben:
1. Für den Anbau von Pflanzen für Bio-Sprit werden in Südamerika für das Weltklima wichtige Urwaldflächen abgeholzt.
2. In Deutschland werden fortan Kohle- und Braunkohle-Kraftwerke gebaut, die erheblich mehr CO2 emittieren, um die sauberer verbrennenden mit Gas betriebenen Kraftwerke zu ersetzen (Beschluß der Merkel-Marionetten-Regierung).
Auch war der CO2-Ausstoß im Holozän durch Industrie und Autoverkehr sicher nicht der Grund für die damalige Erderwärmung. Jedoch gibt es für die derzeitige Erwärmung der Planeten unseres Sonnensystems – wohlgemerkt aller Planeten unseres Sonnensystems!!! – die in den letzten Jahrzehnten verstärkt aufgetretenen Sonnenflecken durch die unter Astronomen und Astrophysikern bestehende Annahme, daß ein 10. Planet in unserem Sonnensystem – oder ein brauner Zwerg – den Temperaturanstieg der Planeten beeinflußt. Demnach soll dieser "brown dwarf" (="brauner Zwerg"), wie er auch genannt wird, eine Umlaufszeit von ca. 3600 Jahren haben und das letzte Mal im Jahre 1628 v. Chr. in die Nähe der Erde gekommen sein. Sitchin hat diese Erkenntnisse in seinem Buch "Der zwölfte Planet" niedergelegt. Zwei Jahre später im Jahre 1981 veröffentlichten mehrere Tageszeitungen, daß nach Auskunft eines Astronomen des U.S. Naval Observatoriums die Umlaufbahn von Pluto anzeigen würde, daß Planet X existiert. Auch die NASA stellte 1982 offiziell fest, daß die Möglichkeit der Existenz von Planet X durchaus gegeben sei. Ein Jahr später wurde der IRAS-Satellit (Infraroter, astronomischer Satellit) gestartet und durch diesen soll der Planet X (Planet Nr.10 - lateinisch X) sehr schnell gefunden worden sein. In einer Zusammenfassung der Washington Post sagte ein Chef-Wissenschaftler des IRAS vom JPL California, daß ein Himmelskörper so groß wie Jupiter als ein Teil des Sonnensystems durch ein Teleskop im Orbit der Erde gefunden worden sein soll und zwar in der Richtung des Sternbilds Orion. Das Teleskop soll diesen Himmelskörper genau dort gefunden haben, wo er vermutet wurde. Anscheinend soll man von seiner Existenz und seiner Position schon seit Jahren gewußt haben und hatte dies dann mit einem technischen Auge noch einmal bestätigt gefunden. Diese Informationen stammen aus dem Internet-Artikel http://sites.netscape.net/gsussnzl/poleshift und dieser Artikel legt auch nahe, daß es Versuche gäbe, diese Tatsachen zu vertuschen, wie überhaupt in Beziehung zu Planet X ständig Hinweise auftauchen, daß es an Vertuschungsaktionen nur so wimmelt und hier Verschwörungstheorien an allen Ecken und Enden auftauchen - wobei es durchaus sein kann, daß eine handfeste Verschwörung hier tatsächlich vorliegt, zumal sich die gleichgeschaltete Presse wieder mal auffallend wenig zu diesem eigentlich hochbrisanten Thema ausläßt. Eine Übersicht verschiedener Sichtungen und der damit verbundenen Ungereimtheiten (Renovierung von Observatorien, Schließung von Observatorien, Baugerüste, die gerade die Sicht auf das Sternbild Orion versperren, mangelnde Kooperationsbereitschaft von Astronomen, etc.) findet sich insbesondere auf der Webseite unter http://www.zetatalk.com/teams/tteam342.htm.
Eine kleine Organisation innerhalb der NOAA (National Oceanic and Atmospheric Administration) ist darüber informiert, was Wissenschaftler manchmal als die "zweite Sonne" bezeichnen. Es ist ein massereiches astonomisches Objekt, möglicherweise ein 'Brauner Zwerg', der auf einer langen elliptischen Bahn um unsere Sonne auf einer schiefen Ebene zu den restlichen Planeten sich bewegt.
Der 'Braune Zwerg' nähert sich nun und verursacht auf verschiedene Arten Resonanzeffekte auf unsere Sonne. Dies ist die Ursache für die vermehrten Sonnenflecken und die Erwärmung auf allen Planeten unseres Sonnensystems, nicht nur auf der Erde. Diese Information wurde inzwischen als GEHEIM eingestuft, aber war bereits während einer Reihe von Jahren bekannt. Nur mittels der Schimäre einer Klimaerwärmung durch CO2 kann die Bevölkerung von der wahren Ursache der Erwärmung – der Annäherung eines massereichen Objektes – abgelenkt werden. Ein naheliegendes 'ELE' könnte auf der Erde eine Massenpanik hervorrufen. Die Annäherung des 'Braunen Zwerges' wird eine stark erhöhte Sonnenaktivität hervorrufen.
Die Möglichkeit eines naheliegenden ELE (Extinction Level Event = Ereignis der Stufe Auslöschung der Menschheit) ist imminent. Ausgehend von der Hypothese eines 'Braunen Zwerges' (d.h. einer erloschenen Sonne, also geringes Volumen bei dichter Materie – also extrem massereich mit sehr hoher Anziehungskraft) wäre mit einer Reststrahlung (Radioaktivität) zu rechnen – ebenso wie mit einer Anziehungskraft, die weite Teile all dessen, was sich auf der Erdoberfläche befindet anziehen kann – wie z.B. unsere Atmosphäre, unser Wasser und alles was nicht festes Gestein ist. So könnte die Decke einer Höhle für einen dort befindlichen Menschen plötzlich zum scheinbaren Boden werden – alleine durch die Anziehungskraft der sich nähernden erloschenen Sonne ('Brauner Zwerg').(Dies würde die reichlich naive Schilderung des ex-Militärs aus Norwegen mit den Fahrzeugen in Röhren statt auf Schienen als plausibel erscheinen lassen.)Die Annäherung des 'Braunen Zwergs' auf seiner möglichen elliptischen Bahn zu unserer Sonne und auch unserem Planeten Erde zeigen nachstehende Graphen.
Es bleibt die Tatsache, daß von inzwischen vielen Seiten die Existenz des 'Brown Dwarf' belegt ist, z.B.:
" I still add the Dark Star system to his paradigm, and I still require life
to exist on a planet/moon closely orbiting that brown dwarf which I have written
so much about. But neither the Dark Star nor the Homeworld are ever seen
from Earth."
Their closest approach is way beyond Pluto, through the
so-called Kuiper Gap, in the Edgeworth-Kuiper Belt beyond Neptune. The
planet that is seen is Nibiru (Marduk);
Ursächlich hierfür, so darf angenommen werden, ist eine magnetische Wechselwirkung mit unserer Sonne. Die Existenz eines weiteren Planeten, bzw. eines braunen Zwerges, der ebenfalls um den uns bekannten Stern 'Sonne' kreist, wurde zuerst mathematisch nachgewiesen. Video abspielen
"Brown dwarfs are sub-stellar objects with a mass below that necessary to maintain hydrogen-burning nuclear fusion reactions in their cores, as do stars on the main sequence, but which have fully convective surfaces and interiors, with no chemical differentiation by depth. Brown dwarfs occupy the mass range between that of large gas giant planets and the lowest mass stars; this upper limit is between 75[1] and 80 Jupiter masses (MJ). Currently there is some debate as to what criterion to use to define the separation between a brown dwarf from a giant planet at very low brown dwarf masses (~13 MJ ), and whether brown dwarfs are required to have experienced fusion at some point in their history. In any event, brown dwarfs heavier than 13 MJ do fuse deuterium and those above ~65 MJ also fuse lithium. The only planet known to orbit a brown dwarf is 2M1207b."
Ebenso weisen sämtliche Mythen unserer Frühgeschichte auf einen weiteren Planeten? in unserem Sonnensystem hin, gleichgültig ob er nun Nibiru, Marduk, Marek, Mallona oder Phaeton hieß. In den Mythen – bis hin zur Bibel im Alten Testament – wird von den Auswirkungen eines Planeten? berichtet, der unsere Bahn um die Sonne kreuzt. Während das Alte Testament von der Sintflut spricht, berichtet uns Z. Sitchin (in seinem Buch "der 12. Planet" anerkannter Altertumsforscher über Sumer – dem heutigen Irak) von den sumerischen Schriftrollen darüber. Dieses Buch fordert geradezu dazu auf, die Erdgeschichte neu zu schreiben – aber nicht unabsichtlich wurden die Zeugnisse aus der Geschichte der Sumerer von der US-Army zerstört. Über dieses Verbrechen wurde jedoch der Schleier des Vergessen Machens ausgebreitet, schließlich war es eines der Ziele der Bush-Mafia bei dem Krieg gegen den Irak. Es war nicht nur das Öl des Iraks, nicht nur die Rückkehr des Ölverkaufs vom Euro zum Dollar, sondern vor allen Dingen auch die Zerstörung der Frühgeschichte der Menschheit, über die Sitchin recherchierte und unter anderen zu gänzlich anderen Resultaten kam … als Charlses Darwin. Der Mensch ist – und dies ist inzwischen durch die Biochemie nachgewiesen, kein Evolutionsprodukt vom Affen her. Aber hier soll die Rede bleiben von Sitchins Entdeckungen des weiteren Planeten – und ja, leider auch der Sintflut.
Selbst wenn ein Planet der Jupiter-Größe die Bahn der Erde in nur Erde-Mond-Entfernung kreuzt, so wären die folgen auf der Erde alleine aufgrund der Anziehungskraft verheerend. Wird nicht wieder ein Stück aus der im Inneren flüssigen Erde herausgerissen (wie schon der Mond), so würde doch je nach Stärke der Anziehungskraft zumindest die Atmosphäre und das Wasser sehr weit mitgerissen werden. Fällt, was eine vage Hoffnung ist, das Wasser auf die Erde zurück, so sucht erneut ein über alle Kontinente hinwegfegende Sintflut den Planteten Erde heim. Die Gebäude unserer Städte würden wie morsche Sandburgen pulverisiert werden. Wer sich dies nicht vorstellen kann, braucht nur an den Tsunami in Asien zu denken, wobei dann allerdings es nicht eine Welle sein wird, wenn ganze Ozeane mit Tausenden von Metern Wasserhöhe auf die Erde zurückstürzen.
Was wird aus der Menschheit ?
Sogleich stellt sich jedoch die Frage, ob dies ein ELE, d.h. das Ende der gesamten Menschheit sein wird. Wenn "Verantwortliche" auf der Erde alle diese Informationen vom Plebeius fernhalten, so bedeutet dies nicht zwangsläufig, daß auch sie mit diesen Plebejern gemeinsam untergingen, weltweit werden in den Industrieländern bereits seit vielen Jahren unterirdische Schutzanlagen gebaut, die die Führungselite und alle diejenigen beherbergen sollen, die dieser "Elite" nützlich sein werden.
Mitteilungen eines ehemaligen Militärs aus Norwegen, der angibt, einen Teil einer dieser Anlagen von innen gesehen zu haben, berichtet von scharf bewachten und tiefen unterirdischen Anlagen, ihm unbekannten Schriftzeichen sowie Tafeln in Englisch mit dem Hinweis: "Humans, Nonhumans, Pure, Nonpure". Die in den unterirdischen Installationen beherbergte Technik, insbesondere die Art der Energieerzeugung, war ihm gänzlich unbekannt und mit nichts vergleichbar, was bis heute allgemein bekannt ist. Diese unterirdischen Anlagen sollen zu gegebenem Zeitpunkt der "Machtelite" Schutz und Überleben sichern, sowie ausgewählten Ärzten, Wissenschaftlern – kurz allen, die ihnen noch nützlich erscheinen.
Derartige Anlagen existieren nicht nur in Norwegen, sondern auch in den USA, in Israel, Frankreich, Schweiz, Deutschland, Antarktis, usw. und wurden natürlich mit den Steuergeldern ALLER Bürger gebaut, wobei auch Bill Gates in der Region von Spitzbergen seinen unterirdischen Bunker mit Samen aller Pflanzen einrichtet. Alle diese Anlagen sollen bis zum Jahr 2011 fertiggestellt sein. Man rechnet mit dem Ereignis für einen Zeitpunkt zwischen 2008 und 2016 – wobei sich die Frage stellt, weshalb der Maya-Kalender, eines Kulturvolkes mit sehr weitreichenden Kenntnissen der Astronomie, für die Erde nur bis zum Jahr 2012 reicht, und die unterirdischen Anlagen auf der Erde bis 2011 fertiggestellt sein müssen. Es gibt darüber hinaus Berichte über Flucht-Technologien von der Erde, über die ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt – ohne Überprüfung der mathematisch-physikalischen Grundlagen – hier noch nichts berichten kann. Dies wird noch nachgeholt werden, jedoch so lange nicht mehr Hinweise und Angaben vorliegen, ziehe ich als Verfasser dieses Artikels vor, eine Stellungnahme dazu auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, Schwerpunkt des Artikels ist überprüfbare Wahrheit und Authentizität.
Daß jedoch Technologien in Händen von Wissenschaftlern und Regierungen vorhanden sind, daß schon seit langem unterirdische Basen vorhanden sind und dies alles nur in unseren heutigen westlichen Systemen konsequent mit dem Siegel des Staatsgeheimnisses belegt und verschwiegen wird und von einer zensierten Presse verheimlicht wird, mag das HIER gezeigte VIDEO 43 Min 57 sec veranschaulichen. Selbst wer kein Russisch versteht, vermag jedoch aus den gezeigten Bildern selbst seine Rückschlüsse zu ziehen. Die Aufnahmen von UFOs aus dem 3.Reich sind authentisch, nur in Deutschland darf man dies nicht mehr wissen. Pressefreiheit herrscht nicht dort, wo es unsere zensierte Propaganda-Presse behauptet.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann nur nahe gelegt werden, dem Ereignis ELE vorzubeugen, in dem man zum (Über-)Leben große Städte, küstennahe Regionen und Höhen von nur wenig über Meereshöhe meidet und möglichst für lange Zeit Nahrungsmittel und Wasser bevorratet. Häuser sind als Schutz ungeeignet. Die Nahrungsvorräte in den unterirdischen Anlagen der Macht-Elite sind auf über 5 Jahre angelegt.
Mit Überprüfung weiterer Details wird auch dieser Artikel weiterhin ergänzt werden. Sehen Sie es mir bitte nach, vorab den Wahrheitsgehalt aller eingehender Nachrichten zu überprüfen – und erst hernach zu veröffentlichen.
© Rumpelstilz / Politik-Global / 25. Jan. 2008
Montag, 14. Januar 2008
Weltwirtschaft - China
Chinas Währungsreserven 2007 um
43 Prozent auf 1,5 Billionen US-Dollar
gewachsenPEKING, 12. Januar (RIA Novosti). Die
Währungsreserven Chinas sind im vergangenen Jahr um 43,32 Prozent auf 1,53
Billionen US-Dollar gewachsen.
Das teilte die Volksbank von China am Samstag
in Peking mit. Monatlich hätten die Reserven im Durchschnitt um 38,5 Milliarden
Dollar angezogen. Finanzexperten machen darauf aufmerksam, dass sich der Yuan
gegenüber der US-Devise kontinuierlich festigt - allein 2007 um sechs Prozent.
Am vergangenen Freitag legte die chinesische Zentralbank den Wechselurs auf
7,2672 Yuan je Dollar fest.
Zur effektiveren Nutzung der gigantischen
Währungsreserven hatte China im vergangenen Jahr eine staatliche
Investmentgesellschaft ins Leben gerufen. Aus den Währungsreserven wurden 200
Milliarden Dollar zum Grundkapital des Unternehmens entrichtet, das Mittel
hauptsächlich im Ausland anlegen soll.
NB.:
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Erstaunlich wäre jedoch, wenn diese Summe tatsächlich noch in "Dollar" als Währungsreserve vorhanden wäre, denn vor einem Jahr bereits wurden die Amerikaner nach Peking zitiert, um Rede und Antwort zu stehen über die Wertlosigkeit des Dollars.
Besieht man sich den Verfall des Dollars, so hat sich die Chinesische Währungsreserve nämlich nur unwesentlich erhöht. Jeder Export in die USA, der in Dollar bezahlt wird, ist nichts anderes als ein Tribut an die Hegemonialmacht für die Eigentümer der FED. So etwas nennt sich eigentlich Seigniorage.
Sonntag, 13. Januar 2008
Innenpolitik - Riester-Rente - Bedingungsloses Grundeinkommen
Riester-Rente oder Sozialhilfe ?
Sparen auf die Rente, wenn entweder das Arbeitseinkommen zu gering war oder es an Jahren der Einzahlung in die Rentenversicherung fehlt, weil jemand um der Karriere willen dem Ruf auf Versetzung ins Ausland gefolgt ist? Macht es Sinn ? ?
Oder, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt:
RentenpolitikDie Gesellschaft soll gespalten werden – unter den Arbeitnehmern in diejenigen, die einem Angsthasen gleich jede Karriere ablehnten und nur unwesentlich am Wirtschaftswachstum still vor sich hin mit herumwerkelten aber auch denen, die gerade um eine Karriere zu machen sich nicht scheuten mit Arbeitseinsatz die Erfahrung im Ausland zu vergrößern. Das andere Lager ist jenes, in dem Arbeitnehmer beharrlich im Land auf Beförderung warteten, stets so handelten, nichts zu wagen aber dem Vorgesetzten gefällig zu Diensten auf den Brosamen der Beförderung wartend, nur auf das Leben nach Renteneintritt hinwarteten. Es wäre ein Leben ohne zu Leben und nur in Erwartung der Rente. Man spart nicht für die Rente um dann erst nach 40 Jahren zu Leben anzufangen, wenn vielleicht die Gesundheit bereits den Dienst versagt. Ein Leben ist die Verpflichtung zu leben. Mensch zu sein. Lebendig zu sein.
Arm und alt
Die Renten werden besteuert, ihr Niveau sinkt und die Menschen zahlen weniger in die Kasse ein: In Zukunft werden immer weniger alte Menschen von ihrer Rente leben können. Die Politik aber verdrängt das Problem.
Renten-Grundsicherung und Hartz-IV nur für Schmarotzer ?
Nun braucht man jedoch in Deutschland nicht zu jammern. Nicht nur in Deutschland wird kräftig bei wachsenden Umsätzen entlassen. Auch in England hat man die Vorteile der Globalisierung entdeckt. So stiegen bei Rolls Royce beständig die Umsätze – aber Arbeit läßt sich verlagern in billigere Länder – weg mit der Arbeit im eigenen Land, Arbeit für wenig Geld verlagert in Niedrigstlohnländer, das Fertigprodukt zu niedrigem Preis wieder reimportiert – und verkauft natürlich zu normalem Preis, wobei die Preise natürlich in allen Segmenten kontinuierlich steigen. Der Effekt ist, zwischen günstigem Re-Importpreis und Verkaufspreis bleibt ein für Aktionäre erfreulich höheres Betriebsergebnis und damit entweder höhere Dividenden – oder ein wegen des gestiegenen ROI höherer Aktienwert.
Nun hat auch Rolls Royce die Segnungen der Globalisierung erkannt – heissa, es wird entlassen! Es darf gejubelt werden, die Verlagerung der Arbeit in Niedrigstlohnländer läßt steigende Aktienkurse erwarten. Wohl dem, der ein paar Millionen in Rolls Royce-Aktien investiert hat. Es hat für den 'armen' Aktionär nur den Nachteil, daß keine Bestellungen mehr für Rolls-Royce Automobile mehr entgegengenommen werden, die Produktion ist auf Jahre hinaus ausgelastet. Der 'arme' Millionär kann sich keinen neuen Rolls Royce mehr kaufen, es werden tatsächlich keine Bestellungen mehr entgegengenommen, die Warteliste ist zu lang. Sicher weiß er nicht um den Geheimtipp, die Bestellung von Russland aus vorzunehmen – in Russland möchte Rolls-Royce noch Marktanteile gewinnen.
"Scheiß" auf den Arbeitnehmer, der bei Rolls Royce entlassen wird. Wenn er keinen Job mehr findet, so "soll er nach Hause gehen und sich aufhängen"* – aber bloß nicht die Sozialkassen, die von Steuerzahlern alimentiert werden, belasten. (*So etwas wird in deutschen Arbeitsämtern arbeitswilligen Arbeitssuchenden gesagt).
Wer nicht rechtzeitig die Entwicklungen in der Welt verstanden hat, findet sich früher oder später in der Situation wieder, so ein "Hartz-IV-Schmarotzer" zu sein, entweder als Arbeitssuchender oder mit Grundsicherungs-Rente. Was nützen dem selbst flexiblen Arbeitssuchenden Fremdsprachen wie Englisch oder Französisch. Einerseits kann das sowieso fast jeder, andererseits geht es in diesen Ländern auch nicht besser, auch dort wird globalisiert. Schließlich schrieb der Soziologe Max Weber in Wirtschaft und Gesellschaft, daß die günstigste Beschaffung von Arbeitsleistung nicht der Voll-Sklave ist, denn der Kauf von Sklaven bindet unnötig Kapital, sondern die effektivste Lösung ist der Miet-Sklave (auch Arbeitsmiete genannt) denn bei der Arbeitsmiete trägt der Mietarbeitnehmer selbst das Risiko, muß selbst die Kosten für Fütterung für die Aufzucht von Nachwuchs bestreiten und wird stets das Maximum an Leistung erbringen, da er ständig vom Verlust des Arbeitsplatzes bedroht ist. Dieses Bedrohungsszenario hat die Bundesregierung in Deutschland erfolgreich eingeführt. Die Lügen der Regierung über sinkende Arbeitslosenzahlen entsprechen aber nicht der Wahrnehmung des Arbeitnehmers, denn für ihn bleibt die Bedrohung real. Wer nun nicht bereit ist, sich den verschärfenden Bedingungen der Ausbeutung durch Globalisierung auszusetzen, dem blieb nur vor einigen Jahren die Entwicklung trotz Medienbeeinflussung zu erkennen und die Konsequenz daraus zu ziehen, d.h. zu erkennen, WO die Lebensbedingungen für Menschen noch menschenwürdig bleiben werden. Menschenwürdig ist z.B. ein hohes Wirtschaftswachstum – z.B. wie in den Ländern China, Indien und Russland. Die Kenntnis der Chinesischen Sprache fordert für ein einfaches Niveau die Beherrschung von mindestens 5000 Schriftzeichen. Die Chinesische und die Indische Kultur ist sehr verschieden von Deutschland. Ich will nun nicht behaupten, Russisch sei besonders leicht erlernbar – aber es ist erlernbar, kulturell ist Russland eng mit Deutschland verbunden, und die Wirtschaft in Russland wächst kontinuierlich. Ich selbst hatte mich vor Jahren für Russisch entschieden und längst liebe ich das Land. Moskau ist Boomtown, hier pulsiert das Leben, Konsumfreaks finden in Moskau alles, was es weltweit gibt, und wer Kultur schätzt kommt in Moskau voll auf seine Kosten, und die Liebhaber der Natur finden vor den Toren Moskaus Natur bis hin in über 10.000 km Weite.
Aber zurück zu Deutschland, bei sinkendem Inlandsverbrauch (auf Neu-Deutsch= domestic consumption) hat natürlich der Handel weniger Umsatz, da weniger Kaufkraft zur Verfügung steht. Solch ein katastrophaler Zustand muß natürlich beseitigt werden! Und dieser Zustand wurde beseitigt! Ergo wurden die Preise angehoben. Unternehmer, Abgeordnete, Beamte des m.D. oder h.D. und noch-Arbeitnehmer können sich natürlich den Einkauf von Lebensmitteln noch leisten. Jedoch findet auch dabei schon teilweise ein Verdrängungskampf statt, Lebensmittel sind wichtiger als Kleidung, Elektronik oder Möbel. Die Verlagerung auf lebensnotwendigere Bereiche ändert nichts daran, daß die im Inland ausgegebene Summe sich beständig reduziert. Während der Export wächst, schrumpft die Wirtschaft in Deutschland.
Wenn nun Abgeordnete um Euro 700 erhöhte Diäten erhalten, die Gewerkschaft x% Lohnerhöhung verlangt – MINDESTENS aber 200 Euro, so drückt diese Forderung das galoppierende Absinken des Lebensstandards auf UNTER Existenzminimum aus. Steuern und Grundnahrungsmittelpreise und Energiekosten wurden drastisch erhöht. Denkt man dabei an den Grundsicherungs-Rentenbezieher oder den arbeitssuchenden Hartz-IV-Bezieher, so entspricht dieser damals schon unter allen menschlichen Kriterien gelegen habende Betrag heute nur noch einem Bruchteil dessen. Eine Aufstockung dieses Minimalbetrages um heute Euro 200, so wie es die Gewerkschaft Ver.di für Angestellte des öffentlichen Dienstes fordert, ist für die Grundsicherungs-Rentenbezieher und Hartz-IV-Bezieher nicht minder gerechtfertigt, denn sie müssen mit NOCH WENIGER auskommen.
Natürlich wäre es nicht gerechtfertigt, diesen Mindestbeziehern eine Aufstockung um 700 Euro zukommen zu lassen – aber diese 700 Euro-Aufstockung ist auch bei Abgeordneten ungerechtfertigt. Nur haben sich die Abgeordneten diese Erhöhung SELBST bewilligt, was etwa dem entspräche, als würde ein Mindestbezieher selbst einen Griff in die Steuerkasse vornehmen. Das Strafrecht nennt so etwas Diebstahl, bzw. Veruntreuung. Lediglich die Tatsache, daß Abgeordnete strafrechtliche Immunität besitzen, verhindert, daß sie rechtens angeklagt werden können. Den Aufbau ihres Vermögens nehmen Abgeordnete ohnehin über die Vertretung von Lobby-Interessen wahr, genannt Aufsichtsratsposten oder Berater-Verträge, die sie uneingeschränkt wahrnehmen können.
Völlig berechtigt wäre, die Grundsicherung (gleichgültig ob Rente oder Hartz-IV) auf einen netto-Auszahlungsbetrag von 550 Euro/monatlich anzuheben (nach Mietkosten und Krankenversicherung). Ein menschenwürdiges Leben beschränkt sich eben nicht auf – wie es ein Politiker ausdrückte – den Konsum von Kohlehydraten und Alkohol und um von einem Debilenprogramm deutschen Fernsehens unterhalten zu werden. Panem et circensis verhindert zwar eine gewisse Zeit lang Revolutionen, aber das Niveau solch einer Bevölkerung unterscheidet sich nur unwesentlich von Schlachtvieh im Massenstall. Menschenwürdig wäre es, daß so ein Mindestbezieher auch am soziokulturellen Leben teilnehmen kann, und nicht, wie es derzeit der Fall ist, weggesperrt in Notbehausungen lediglich noch auf dem Weg zum Billig-Discounter Menschen sieht. Daß sich solchen "Zweibeinern" in ihrer Hoffnungslosigkeit kaum noch andere Perspektiven bieten, als ihre Verzweiflung im Suff zu ertränken und durch alkoholbedingte Thromben der Erythrozyten und damit Verstopfung der Mikrokapillarien ihre Gehirnzellen zum Absterben bringen, bis sie letztendlich in Demenz verenden, darf den sich noch "normal" dünkenden noch-Arbeitnehmer nicht erstaunen.
Recht auf bedingungsloses Grundeinkommen ?
Nun gibt es Länder, in denen sich die Bevölkerung mehr dünkt, als in anderen Ländern. Dies hat ganz sicher seine Berechtigung, wenn man die USA in diese Länder mit einbezieht, konnte doch eine Dumpfbacke, wie G.W.Bush noch nicht einmal die Schweiz von Schweden unterscheiden, generell ist in den USA die Kenntnis über andere Länder als die USA wenig verbreitet. Das betrifft ebenso andere Wissensbereiche – und erst recht die Kultur. Rühmt man sich in Deutschland noch der klassischen Literatur, nicht nur eines Goethe oder Schiller, sondern eines Ephraim Lessing oder eines Kleist oder deutscher Philosophen – oder in Russland eines Tolstoi oder Puschkin, sondern auch eines Tschechov oder eines Bunin und in der Musik haben nicht nur Bach oder Beethoven Weltgeltung, sondern auch Tschaikovski und Rachmaninov. Sollen nun, weil in die Armut gezwungen, "Zweibeiner" nicht mehr Menschen sein – oder genügt alleine die Tatsache, Mensch zu sein, um den Anspruch auf ein geistig anspruchsvolleres Leben zu rechtfertigen?
In letztgenanntem Fall bestände auch Anspruch auf Fortbildung, die auch den geistigen Bereich mit einschließt, gleichgültig ob die Musik, Literatur oder Malerei oder die gesamten naturwissenschaftlichen Bereiche gemeint sind. Bildung und Kultur sind jedoch in einer Zeit gewollt niveauloser Medien nicht gratis erhältlich, ein Buch, eine CD oder ein Kunstdruck kosten Geld. Kurse in der Volkshochschule sind ebenfalls nicht gratis erhältlich. Wir müßten definieren, aus welcher Sorte Mensch sich die Volksgemeinschaft zusammensetzen soll. Und wenn wir heute fordern, daß sich Kinder mit Computern und dem Internet auskennen sollen, so betrifft dies aber auch Erwachsene – gleichgültig ob sie nun arm oder reich sind. Sich informieren zu können sollte Grundrecht sein.
Nur ein Mensch, der über das dafür nötige Minimum verfügt, um am soziokulturellen Leben teilzunehmen, kann seine Energie und seine Kreativität in die Gesellschaft auch wieder einbringen. Dabei handelt es sich um ein Geben und Nehmen. Welchen Wert haben literarische Werke? Kann es sich die Gesellschaft leisten, derartige Tätigkeiten durch eingerichtete Armut zu unterbinden? In einer Globalisierungs-Kapitalistischen Gesellschaft erfährt der nicht-gleichgeschaltete kulturell tätige Mensch kein Sponsoring – ergo bleibt nur die Gemeinschaft aller Bürger und Steuerzahler als Rettungsanker, denn menschliches Leben, menschliche Gedanken, menschliche Kreativität haben unbestreitbar einen Wert.
Ganz richtig hat dies Herr Götz Werner, Gründer und Firmeninhaber der bundesweit sehr erfolgreichen DM-Drogerie-Markt Kette erkannt und gefordert, dem Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen zukommen zu lassen. Hartz-IV ist seinen Worten nach "offener Strafvollzug" – oder, wie ich es im Artikel über das "Idealwirtschaftsprinzip" benannt hatte – reine Zwangsarbeit, oftmals sogar Zwangsarbeit ohne jegliche Entlohnung. Völlig einig sind wir uns darin, daß die Ausgrenzung von Bürgern aus der Gesellschaft nicht nur Menschen unwürdig ist, sondern darüber hinaus die Inlandswirtschaft der Kaufkraft eines Großteils der Bürger beraubt und der Gesellschaft der Energie und Kreativität eines Großteils der Volksgemeinschaft beraubt. Eine gesund strukturierte Bevölkerung verfügt im Falle Deutschlands über rund 82 Millionen Bürger. Jedoch können alle nicht mehr zum Wohl der Gesellschaft beitragen, im Zuge der Globalisierung wurde Arbeit in billigere Länder verlagert, wurde Arbeit durch vom Menschen geschaffene Roboter (z.B. Schweißautomaten in der Automobilindustrie oder Bestückungsautomaten in der Elektronik) gänzlich wegrationalisiert – ohne daß die Produktivität der Betriebe gesunken wäre, ja sie ist sogar gestiegen. Das Land mit all seiner durch Steuern aller Bürger finanzierten Infrastruktur stellt diese den so rentabler produzierenden Unternehmen kostenfrei zur Verfügung – zum Dank erhalten die Bürger jedoch kein lebenswertes Leben mehr. Nicht die von Merkel erlogene Ziffer von unter 3,5 Millionen Arbeitslosen ist richtig, sondern die von Caritas ermittelte Ziffer von über 10 Millionen ist glaubwürdig.
Wenn von den 10 Millionen vom normalen Leben weggesperrten Bürgern nur 1% kreativ tätig sein könnte, so sind dies immer noch einhundert tausend Menschen, die ihren Geist zum Wohl der Gemeinschaft einsetzen könnten. Ob es nun geistig schaffende Menschen sind – oder Ingenieure sind, es ist samt und sonders ein Potential, auf das das Land nicht verzichten darf. Ein Land ist eine Schicksalsgemeinschaft von Vielen, jeder Einzelne, der zum allgemeinen Wohl beitragen kann, ist wichtig. Wir haben keine überflüssige Kategorie Mensch. Letztendlich heißt es heute aber, Menschen sind nur brauchbar im Alter von 25 bis 45 Jahren, danach werden sie ausgesondert – bis eines Tages auch diese Altergruppe im Erwerbsleben ausgedünnt wird, weil ihre Tätigkeit entweder automatisiert wurde – oder die Programmierer in Bangalore auf dem indischen Subkontinent die gleiche Arbeit billiger ausführen. Ihre Arbeit kommt nahezu gratis über das Internet wieder zurück ins Land als bits und Bytes. Längst befinden sich sogar die call-center Sibbiù in Rumänien, denn über Satellit sind die Telefonkosten niedriger als ein höherer Lohn in Deutschland. Der nächste Schritt wäre dann ein Stundenlohn nicht mehr von 1 Euro sondern von 50 Cent oder gar 25 Cent.
Somit stehen wir vor der Alternative entweder alle diejenigen, die Arbeit suchen aber keine Arbeit finden, nach dem Beispiel von Auschwitz in Krematoriumsöfen zu verbrennen – oder zu akzeptieren, daß die Tatsache Mensch zu sein ausreichender Grund ist, sie mit Achtung und Respekt zu behandeln, ein menschenwürdiges Leben zu gewähren, ihre Leistungen, die bewußte Menschen von selbst alleine schon aus Selbstachtungsgründen erbringen, auch mit Achtung und Würdigung entgegenzunehmen. Was wäre heute, würde man in Deutschland auf Leistungen eines Daimler, eines Roentgen, eines Oberth, eines Reis, eines Braun, eines Goethe, Schiller, Böll, oder eines Beethoven verzichten. Beispiele, die Kinder in Erwachsenen finden, können neue Genies hervorbringen. Also geht es darum, dem Menschen über den theoretischen Geldwert ein sinnvolles Leben zu gestatten – und dies ist möglich über das bedingungslose Grundeinkommen, das so bemessen sein sollte, daß nicht mehr das schiere Überleben die erste Sorge des Menschen ist, sondern sich wertvoll in die Gesellschaft einzubringen. Wenn auch nur 1% der Ausgegrenzten sich erfolgreich einbringt – so hat bereits die gesamte Bevölkerungsgemeinschaft gewonnen.
Merkel als Trägerin des Großen Verdienstkreuzes der BRD
Nun erhielt die verlogene Merkel vom ehemaligen Weltwährungsfond-Direktor Köhler (jetzt Bundespräsident in oder für Deutschland?) sogar das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik – 
wofür? Dafür, daß sie die Bevölkerung belügt, daß die Propaganda-Medien sie hochjubeln, während sie tatsächlich das katastrophalste Unglück für Deutschland ist? Einseitig zugunsten der westlichen Kapitaleigner und Heuschrecken agiert sie zulasten der Bevölkerung, gefährdet die Energiesicherheit, gefährdet das Klima durch Förderung von Kohle- und Braunkohlekraftwerke und verzichtet lieber auf sauberer verbrennendes Gas. Auch Kohle ist ein endlicher Rohstoff, nur verbrennt Kohle weniger sauber. Spruchblasen und Lügen alleine sind noch kein Verdienst. So erweist sich nicht nur das Bundeskanzel Merkel als unglaubwürdig, sondern der Präsidenten-Mime Köhler gleich mit. Längst ist die Bundesrepublik, gestützt auf eine zensierte und als Regierungs-Propaganda-Organ agierende Presse, zu einer heimlichen aber unheimlichen Diktatur verkommen, und ein als Innenminister handelnder Schäuble führt den totalen Überwachungsstaat ein.
Nachgewiesen ist, daß das Merkel bei der Bilderberger-Konferenz 2005 in Deutschland vom Chef von Marionette-Bush, d.h. von David Rockefeller die Zusage erhielt, vorzeitig in Deutschland Bundeskanzlerin zu werden. Anlaß dafür war die Unzufriedenheit innerhalb des Energie-Kartells mit Kanzler Schröder, hatte doch das Finanz- und Energie-Kartell gerade erst während der Regierungszeit Kohls den "Verkauf" der deutschen Mineralölkonzerne Aral und DEA durchgesetzt. Mit dem Damokles-Schwert des totalen Energie-Entzuges läßt sich jedes Land in die Knie zwingen – um so mehr auch die Bundesrepublik, die in besonderem Maß von Kraftstoffen als Motor der Wirtschaft abhängig ist. Unter der Kohl-Regierung wurde nicht nur der visionäre Herr Herrhausen ermordet, nachdem die Order erteilt wurde, seinen Personenschutz des Landes-Kriminal-Amtes abzuziehen, unter Kohl wurde die Aral an die BP "verkauft" und die DEA wurde an die SHELL "verkauft". Somit war die Bundesrepublik in völliger Abhängigkeit des Finanz- und Energie-Kartells. Der letzte Akt Kohls war dann auch noch die Abschaffung der D-Mark – im Tausch gegen eine fremd bestimmte Euro-Währung.
Hier nun liegt das ganze "Verbrechen" Schröders, mit Einfädelung des Gas-Vertrages für die Gaspipeline durch die Ostsee – ohne Absperrhahn für den US-Vasallen Polen – erhielt Deutschland eine gewisse Energie-Sicherheit zurück. Wegen dieses Affronts gegen das Finanz- und Energie-Kartell wurde Schröder gezwungen, vorzeitige Neuwahlen anzusetzen. Seither laufen immer wieder Initiativen, um den Vertrag der Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland zu annullieren. Deutschland soll nach Willen des Kartells keine Eigenständigkeit mehr in Bezug auf Energie erlangen – Deutschland soll erpressbar bleiben.
Die Zusage von David Rockefeller (Eigentümer der Mineralölfirmen Mobil Oil und Exxon und Miteigentümer der US-"Zentralbank" FED) an das deutsche Merkel, Kanzlerin zu werden, erfolgte auf ihre Zusage hin, in Deutschland keinerlei Demokratie mehr zuzulassen. Nicht nur, daß ein Schäuble dabei ist, in der BRD den totalen Überwachungsstaat zu errichten, sondern auch das Vorantreiben des EU-Vertrages ohne jegliches Referendum, entspricht voll und ganz der Errichtung einer Kartell-abhängigen Europäischen Union, in der der Bürger aller Rechte beraubt wird. Die Rechtlosigkeit der Bürger reicht hin bis zur standrechtlichen Erschießung auf bloßen Verdacht hin in dem neuen totalitären Staat EU.
Die Einführung von elektronischen Wahlmaschinen nach US-Vorbild öffnet Wahlmanipulationen und Wahlfälschungen Tür und Tor (so wie bei der Bush-Wahl in Florida oder im Bundesstaat Ohio). Damit verkommen Wahlen zu reiner Volksverdummung. Dabei wird auch eine OSZE, sofern sie denn überhaupt die Wahlen kontrollieren wird, nur die Rechtmäßigkeit von Wahlen bestätigen, so wie sie auch die "Rechtmäßigkeit" der Wahlfälschung und den Wahlbetrug in Georgien guthieß.
Im Grunde kann man auch nicht mehr von einer Diktatur nur in Deutschland sprechen, denn die Diktatur ist nahezu in allen westlichen "Demokratien" errichtet. Es sind nicht mehr die Schein-Regierungschefs, die das Land regieren. Ihnen werden Emissäre beigeordnet, so wie in Deutschland das Merkel ihren Führungsoffizier aus den USA erhielt, einen gewissen Gedmin vom Aspen Institute (vormals enger Mitarbeiter von Richard Perle aus der Gruppe der Neocons der USA und Mitglied des CFR), der ihr tagtäglich Verlautbarungen und Handlungen vorschrieb. Frankreich hat sich mit Sarkozy in die Reihe der unterworfenen Länder eingereiht – und England ist ohnehin, ob unter Blair oder Brown, nur eine Pudel-Regierung.
Die Befehlsgeber unserer Regierungschefs
Wenn nun alle westlichen Länder – einschließlich der USA – nur Befehlsempfänger sind, so ist es nur natürlich die Frage zu stellen, wer denn die Befehle erteilt. Im Grunde ist es nicht eine einzige Person die diese Befehle erteilt – es wäre ein Leichtes, diese eine Person zu beseitigen. Befehle kommen aus einem Netzwerk der Reichsten und Mächtigsten Personen der Welt – einzig aus dem Interesse heraus, ihren Reichtum und ihre Macht nicht nur zu erhalten, sondern nach irdischen Maßstäben ins Unermeßliche zu steigern.
Hier genügt es unter einem engeren Personenkreis zu suchen. Ganz unzweideutig gehört dazu der Clan der Rothschild-Familie, die nicht nur Eigentümer der amerikanischen Zentralbank FED ist (mit 53% - d.h. wer Dollars in Händen hält, hat nur bedrucktes Papier von Rothschild, für das er nicht einmal selbst haftet). Sogar die englische Queen muß, wenn sie die City of London betreten will, den Angestellten von Rothschild um Erlaubnis bitten. Ob die Rothschilds reich sind? Können Sie, verehrter Leser sich eine Summe von 460 Billionen vorstellen? Das ist rund 10.000 Mal mehr als Bill Gates, denn der "arme" Bill Gates hat nur ein offizielles Vermögen von rund 50 Milliarden. So hat Rothschild auch die Gründung des Staates Israel finanziert. Die Rothschilds sind eindeutig Zionisten. Ferner gehört zu diesem Finanz- und Macht-Kartell auch der Rockefeller-Clan – ebenfalls Zionisten. Die Astors, die auf extrem unrühmliche Weise ihre Reichtümer in den USA erworben hatten und tief verwurzelt sind in der Praxis der schwarzen Magie, sind längst nach England zurückgekehrt und halten sich diskret bedeckt, auch sie sind Zionisten. Und wenn nun vom englischen Königshaus und anderen Königshäusern die Rede ist, so nennen sie sich "die Merowinger" und strampeln allesamt, ihren Stammbaum bis zu König David, König der Juden, zurückzuleiten. Diese Liste ließe sich ohne weiteres noch weiter fortsetzen. Es soll keine Hetze gegen Reiche sein – obwohl große Reichtümer durch Krieg, Massenmord, Mord, Raub, Menschenhandel, Diebstahl, Drogenhandel erworben wurden und noch erworben werden. Sie allesamt sind die "Herren", denen die heutigen Regierungschefs folgen wie ein Hündchen. Der englische Reichtum hatte seinen Anfang genommen mit dem Opium-Handel und der Abhängigkeit der Chinesen, fuhr fort mit dem Menschenhandel und dauert an bis heute mit dem Drogenhandel und Investments in die Mineralölindustrie (ebenfalls eine Abhängigkeit). Der US-Reichtum beschränkt sich primär auf die Finanzwirtschaft (Emissäre von Rothschild) und den Clan der Familie Rockefeller (Banken, die größten Mineralölfirmen, Stahl und Chemie – u.a. Einführung Gen modifizierten Saatgutes – sogenanntes Terminator-Gen, die Samen können keine Pflanzen mehr hervorbringen, deren Samen fruchtbar sind – d.h. Totalabhängigkeit der gesamten Menschheit).
Freiheit ? !!!
Hier stellt sich die Frage der Freiheit. Dabei geht es nicht nur um die Freiheit freier Wahrheit, sondern auch um die Freiheit außerhalb der Diktatur dieser Hyänen und Schakale leben zu können. Damit ist nicht gemeint, in irgend einer Traum-Ideal-Demokratien zu leben, sondern dort zu leben, wo diese Hyänen und Schakale nicht mit ihren langen Armen und scharfen Zähnen der Wirtschaft Bedingungen aufzwingen können, die den Menschen auch dort in die jämmerlichste Sklaverei führen. Als Autor dieses Artikels habe ich für mich ein Land gewählt, das mir die Freiheit der Presse erlaubt, das zu Leben erlaubt, das mich nicht zwingt mich als Mensch verbiegen zu müssen – kurz gesagt, es ist Russland.
Nie würde ich Präsident Putin an Deutschland hergeben wollen, denn das, was Präsident Putin innerhalb von 8 (acht) Jahren für sein Land geleistet hat, verdient jedermanns vollsten Respekt und uneingeschränkte Hochachtung. Aber frei? Ja in Deutschland war ich frei – vorausgesetzt, daß ich nicht zu frei meine Meinung äußerte. Aber in Deutschland hatte ich wegen eines Artikels in einem namhaften Magazin während fast zweier Jahrzehnte nur ein prekäres, rechteloses wirtschaftliches Überleben. Ich weiß nicht, ob ich in Russland frei bin – aber ich fühle mich viel, viel, viel, viel freier als in Deutschland. Es genügt mir zu wissen, daß in Russland nicht das Finanz- und Macht-Kartell die Geschicke des Landes bestimmt, daß der Präsident als Patriot frei in seinen Entscheidungen zum Wohl des Landes entscheidet. Da ist es mir egal, ob eine Partei erst ab 7% in die Duma einziehen darf – oder ab 5% wie in Deutschland, wo doch in Deutschland – gleichgültig ob CDU, FDP, Grüne/90 oder SPD – sie allesamt gekauft sind, gekauft von denen, denen Präsident Putin trotz aller westlicher Medienhetze in Russland erfolgreich Widerstand leistet und die Freiheit den Bürgern bewahrt. Der Rückhalt, den er in der Bevölkerung genießt, liegt bei rund 70% und ist vollauf gerechtfertigt – nur im Westen ist man über seine Erfolge wütend, verhindern sie doch dem Finanz- und Macht-Kartell die vollständige Inbesitznahme der gesamten Welt unter ihrer totalitären 'Eine-Welt-Regierung'.
Aber der heutige Artikel birgt in sich derart viel Stoff, der detaillierterer Artikel bedarf, ein tieferes Einsteigen in die einzelnen Thematiken erfordert. Dies war hier nur ein kurzer "Rund-um-Schlag", gewissermaßen ein kurzes Streifen des Themas, eine Einführung in die gesamte Problematik einzig von einer Seite her – oder zwei oder drei Seiten her. In Zukunft werde ich mich bemühen, einzelne Punkte, die hier benannt wurden, jeweils aus gegebenem Anlaß zu vertiefen und mit Détails zu belegen.
© Rumpelstilz / Politik-global
Donnerstag, 10. Januar 2008
Teile der OSZE beteiligt an Wahlfälschung in Georgien?
Teile der OSZE beteiligt
an Wahlfälschung in Georgien?
PG Eigener Bericht 10.1.2008 Tiflis Bei den an den Wahllokalen durchgeführten Exit-Polls ergab die Zählung jedoch einen Vorsprung für den Oppositionskandidaten mit einem Stimmenanteil von 30% für Gatschetschiladse und nur 24% für den bestehenden Präsidenten Saakaschwili, der seit der von den USA in Georgien herbeigeführten Farben-"Revolution" den USA die Stationierung von US-Truppen gestattet. Außerdem war die Wahl für die USA von besonderem Interesse, da es mit darum ging, ob Georgien als ehemaliger Teil der Sowjetunion Mitglied der NATO werden wird.
Mit dem vorzeitig noch vor Auszählung der Stimmen durch die OSZE erklärten Wahlsieg für den in Yale/USA studiert habenden Präsidenten Saakaschwili setzten in der georgischen Hautstadt Tiflis auch massive Proteste der Bevölkerung ein. Die OSZE behauptete vor und während der Wahlen, daß die Wahlen ordnungsgemäß verlaufen seien, was sich jedoch im Nachhinein als völlig unwahr erwiesen hatte. Vor der Wahl wurden bereits Stimmen gekauft, Wähler wurden eingeschüchtert und nach den Wahlen hat Wahlurnen entfernt, Stimmen wurden erfunden – und immer wieder zeichnet sich ab, daß hinter den Fälschungen der Kandidat der USA Saakaschwili und die Helfer der US-NGO und die für Wahlfälschungen instrumentalisierte OSZE steckten. Georgien ist wegen der Pipeline Baku-Tbilisi-Ceyhan von besonderer Wichtigkeit für Israel, die EU und die USA, ist doch diese Pipeline derzeit die einzige Verbindung von den ehemals russischen Ölquellen der Kaspischen Senke, die nicht durch Russisches Territorium führt. Diese Pipeline führt u.a. auch durch Georgien.
Inzwischen wurden, dort wo die Stimmzettel noch vorhanden waren, Ergebnisse nachgezählt, die ergaben, daß Saakaschwili, der den USA die Stationierung von US-Militär gestattet hatte, in ganzen Wahlkreisen nur 25% der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Offiziell wurde jedoch ein Wahlergebnis von 52% seitens der OSZE bekanntgegeben. Lediglich der deutsche Abgesandte zur OSZE hat inzwischen eingeräumt, daß "es Unregelmäßigkeiten" gegeben habe. Diese Form der "Demokratisierung" durch die USA klassifiziert die USA eindeutig als 'Schurkenstaat' und als 'Welt-Terroristen'. Ziel der Wahlfälschung in Georgien ist das sich Einverleiben einer früheren Sowjet-Republik, so wie es die Planungen aus dem Netzwerk und Think Tank 'Council on Foreign Relations' bereits publik wurde: - Zur Erringung der weltweiten Hegemonie haben sich die USA als Ziel gesetzt, auch das verbleibende restliche Russland in fünf von einander unabhängige Länder zu zerstückeln, um gegen schwache Einzelstaaten die kostenfreie Wegnahme der Ölfördergebiete zu erreichen.
Hierzu haben die USA ihren US-Bürger Garry Kasparow, der seit 1991 auch Träger des "Flame Award" des National Security Advisory Council ist, mit Protestaufmärschen beauftragt, die medienwirksam eine angebliche Unfreiheit in Russland vermitteln sollen. In Russland selbst hat der US-Agitator wenig Rückhalt. Selbst in einer 18-Millionen-Metropole wie Moskau schafft es der Kasparow nicht, mehr als 1500 bis 2000 Protestierer zu mobilisieren. Rund drei Viertel der Bevölkerung Russlands steht jedoch voll und ganz hinter der Politik des Präsidenten Putin. So hatte auch das vom Carnegie Endowment, dessen ehemaliger Direktor Aslund in den Johnson-Letters auch in Russland eine "Revolution" forderte, wie sie mit Hilfe des NED und der CIA nach dem Vorbild bisher erfolgreicher Staatsstreiche wie in ex-Jugoslawien, Kirgisien, Georgien und zuletzt in der Ukraine durchgeführt wurden.
Nicht besser verhält es sich jedoch in den klassischen "Demokratien", wie England, Deutschland oder Frankreich. Wo dies nicht gelang, wurde zwecks Überbringung des Ultimatums Henry Kissinger als Emissär entsandt. Aldo Moro und Olof Palme waren nicht bereit den Wünschen des Club of Rome und den US-Wünschen Folge zu leisten, sie wurden daraufhin ermordet. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seiner noch jungen Ehefrau zog es vor, vorzeitige Neuwahlen anzuberaumen. Entsprechend der Zusage bei der Bilderberger-Konferenz 2005 in Deutschland vom obersten Chef jeglicher US-Politik, David Rockefeller, wurde die mit Hilfe der CIA aufgebaute Kandidatin Angela Merkel zur Kanzlerin für Deutschland "gewählt". Überprüfungen mittels Exit-Polls mußten bei den "Wahlen" in Deutschland nicht gefürchtet werden – es gab keine. Oder hat jemand Exit-Polls bemerkt? Seither folgt die Bundeskanzlerin in Deutschland sklavisch devot allen Wünschen der US-Regierung, belügt systematisch die Bevölkerung und steuert zielstrebig auf eine Verarmung weitester Kreise der arbeitenden deutschen Bevölkerung hin, während es der Kapitalvertreterseite immer besser geht – und wie in den USA mit dem Patriots Act, Innenminister Schäuble Deutschland zu einem Überwachungsstaat umbaut.
England hat sich während der Regierungszeit des Bush-poodle Tony Blair in engsten Schulterschluß zu den USA begeben und ließ die englischen Truppen mit den USA im Süden des Iraks aufmarschieren. Im März 2007 wurde jedoch über seinen Sekretär publik und im "The NewYorker" veröffentlicht, daß Blair von Bush unterrichtet wurde, daß es im Irak keinesfalls die behaupteten MassenVernichtungsWaffen gegeben hat. Blair hat ebenso wie Bush seine Bevölkerung belogen. Momentan fungiert Tony Blair als Sonder-Emissär für den Nahen Osten. Nachdem Tony Blair aus der Anglikanischen Kirche ausgetreten ist, zum Katholischen Glauben konvertiert hatte und beim Papst seinen Antrittsbesuch absolviert hatte, wird er als künftiger Präsident der totalitären EU gehandelt.
Der neue Bush-poodle heißt nun Sarkozy aus Frankreich. Er fordert, daß kein Land mehr über seine Bodenschätze verfügen dürften, daß alle Bodenschätze für jeden frei zugänglich sein sollten, wobei den dortigen Bevölkerungen aus den Bodenschätzen kein Recht erwachsen solle. Damit vertritt Sarkozy die US-Doktrin, die zum Ziel hat, sämtliche Bodenschätze Russlands in Besitz zu nehmen. Damit folgt er der seitens der NATO aufgestellten Doktrin, Bodenschätze aus dem Süden Russlands militärisch in Besitz zu nehmen. Wer nun meint, dieses Ansinnen sei nicht unberechtigt, möge doch bitte erst einmal sein eigenes Vermögen 'spenden', Häuschen und Fahrzeug denen überantworten, die dies verlangen. Moral, Recht und Gesetz werden von den USA und ihren Vasallen nach Möglichkeit weltweit mit Füßen getreten. Diesem Beispiel wird auch die EU folgen.
Nicht anders verhält sich dies im Fall Georgiens und des von den USA an die Macht geputschten Staatchefs Saakaschwili. Die USA wollen die frühere Sowjet-Republik Georgien in die NATO drängen und so die Russische Föderation Stück für Stück umzingeln, wie dies bereits mit Ländern wie Rumänien der Fall ist, auch dort sind US-Truppen stationiert – oder auch mit Polen, wo Raketenstellungen an der Grenze zu Russland aufgebaut werden sollen. Die Bevölkerung in Georgien hat gewählt. Die abgegebenen Stimmen entsprechen keineswegs dem Ergebnis, wie es auch über die deutschen Medien seit dem Wahltag als Ergebnis mitgeteilt wurde, stets hieß es Saakaschwili habe 52% der Stimmen erreicht – dabei wurde erst mit der Auszählung aller Stimmen für den 9.1. gerechnet. 52% für Saakaschwili ? Exit polls ergaben 25% für Saakaschwili und für Gatschetschiladse 30%.
Mehrere Wahlbeobachter der Zentrums für
Menschenrechte haben Mitarbeiter der Verwaltung in Gurdshaani beschuldigt, die
Protokolle der Endergebnisse bei den Präsidentschaftswahlen zu manipulieren. In
einem Fall sollen im Wahlbezirk Nr. 47 die Kandidaten Badri Patarkazischwili 494
und Micheil Saakaschwili 134 Stimmen erhalten haben. Das übermittelte
Endergebnis zeige die Zahlen genau anders herum zugunsten von Saakaschwili, so
die Beobachter. Die Menschenrechtler zeigten sich besorgt über die Fälschung und
riefen die internationalen Organisationen, die in Georgien tätig sind, auf, sich
um die Vorwürfe zu kümmern.
Als Beispiel nannte Chidascheli ein
Protokoll einer Auszählung aus dem Wahlbezirk Nr. 73 in Batumi. In diesem sind
im Original 205 Stimmen für Lewan Gatschetschiladse abgegeben worden, für
Saakaschwili nur 115. Nach der Aufzeichnung der Ergebnisse bei der regionalen
Wahlkommission habe sich das Ergebnis aber radikal geändert. Nun seinen 119
Stimmen für Gatschetschiladse verzeichnet worden, für Saakaschwili aber 550. Es
gebe eine ganze Reihe dieser Fälle, so Chidascheli. Die regionalen
Wahlkommission bestehen aus jeweils fünf Mitarbeitern, zu denen die Parteien der
Opposition keine eigenen Mitglieder entsenden konnten. Entsprechend haben sie
dort auch keine Möglichkeit der Kontrolle über die Korrektheit der Ergebnisse.
Als weiteren Beweis für die vermutete Fälschung der Ergebnisse bei den Wahlen
präsentierte Chidascheli 180 Wahlzettel aus Senaki. Bei diesen sei der Kandidat
Nr. 5 (Saakaschwili) bereits vorausgefüllt gewesen. Diese Wahlzettel wurden vor
der Wahl von dem Mitgliedern der Opposition entdeckt und sollten ihrer Meinung
nach in die Wahlurnen gesteckt werden. Ein weiterer Punkt, der an der richtigen
Auszählung zweifeln lässt, ist die Höhe der Wahlbeteiligung. In manchen Bezirken
in Dshawacheti liege bei mehr als 90%, teilweise bei 100%. Und genau in diesen
Wahlkreisen habe die Zahl der für Saakaschwili abgegebenen Stimmen 90% erreicht.
Saakaschwili liegt mit rund 52% der Stimmen bei der Auszählung
derzeit vorne. Sollten sich die Vorwürfe der Opposition bestätigen, so wäre eine
Neuwahl fällig. Allerdings muss man dabei bedenken, dass die Justiz in Georgien
nicht unabhängig ist.
Der Leiter der zentralen Wahlkommission in
Georgien und Parteigenossen von Micheil Saakaschwili, Lewan Tarkhnischwili, hat
Saakaschwili erneut vorzeitig als Wahlsieger bezeichnet. Saakaschwili liege mit
52,21% der Stimmen vorne, so die Aussagen von Tarkhnischwili. Es fehlten noch 30
Wahlkreise. Mehrere Parteien der Opposition wollen vor Gericht Vorwürfe der
Wahlfälschung, die von Tarkhnischwili bestritten werden, klären lassen. Zudem
hatte die OSZE Stimmenkauf bei den Wahlen beklagt. Mehrere Wahlbeobachter hatten
am Dienstag die Wahlen als nicht demokratisch bezeichnet.
Die Parteien der Opposition in Georgien wollen ein
Angebot zur Zusammenarbeit, dass der sich als Wahlsieger sehende derzeitige
Ex-Präsident Micheil Saakaschwili am Dienstag gemacht hat, nur dann annehmen,
wenn dieser sich in einer zweiten Runde zur Wahl stellt. Saakaschwili hatte in
der Nacht zu Mittwoch angekündigt, in seine Regierung auch Mitglieder anderer
Parteien als seiner Nationalen Bewegung aufnehmen zu wollen. Wie die
Nachrichtenagentur Prime News dazu berichtete, habe einer der Oppositionsführer,
Giorgi Zagareischwili, darauf mit der Aufforderung an Saakaschwili reagiert,
dass dieser eine Stichwahl zulassen müsse. Es müsse ein für alle Male aufhören,
dass jemand durch gefälschte Wahlen in Georgien an die Macht kommt, so
Zagareischwili. Ähnlich äußerten sich die Neuen Rechten. Diese hatten in den
vergangenen Tagen Saakaschwili mehrfach beschuldigt, die Wahlen gefälscht zu
haben. Entsprechend hieß es von den Neuen Rechten, sie würden sich nur mit einem
durch korrekte Wahlen legitimierten Präsidenten an den Verhandlungstisch
setzen.
So schrieb auch die deutsche Frankfurter Rundschau von massiven Wahlfälschungen.
Wahl in Georgien massiv gefälscht
OSZE: "Erhebliche" Manipulationen
"In Georgien hat die Opposition nach eigenen Angaben detaillierte Belege für
massive Wahlfälschung zugunsten des alten Präsidenten Michail Saakaschwili und
erkennt dessen offiziell verkündeten Sieg nicht an. Der Leiter der
Wahlbeobachterkommission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE), der deutsche Diplomat Dieter Boden, bestätigte der FR "grobe,
fahrlässige und vorsätzliche Fälschungen bei der Auszählung der Wahl, die auch
von unseren Beobachtern berichtet werden". Er sprach von "chaotischen
Verhältnissen" in der Wahlkommission. Auch die Wahlleitung räumte erstmals
gravierende Unregelmäßigkeiten ein. Es seien viele Wahlzettel verschwunden.
Zudem habe ein Helfer versucht, zahlreiche Abstimmungszettel in eine Urne zu
stopfen. Er sei festgenommen worden. Die Ergebnisse aus mindestens zwei
Wahllokalen würden annulliert, sagte der Chef der Wahlkommission, Lewan
Tarchnischwili. Das Innenministerium müsse die Fälle
untersuchen.
"Uns liegen mehr als hundert Wahlprotokolle vor, die
belegen, dass rund 110.000 Stimmen – das sind knapp sechs Prozent aller Stimmen
– zugunsten von Saakaschwili gefälscht wurden", sagte Tina Chidascheli vom
Neun-Parteien-Bündnis des Oppositionsführers Lewan Gatschetschiladse der FR.
"Nur dank dieser Fälschung kommt Saakaschwili über die 50-Prozent-Marke." Der
Präsident vermeide so eine Stichwahl, bei der die Opposition geschlossen gegen
ihn antreten würde. Chidascheli zufolge wurden "allein auf der Ebene der
Bezirks-Wahlkommissionen 41.000 Stimmen gefälscht". In Georgien sammeln 76
Bezirks-Wahlkommissionen die Protokolle und geben die Zahlen an die Zentrale
Kommission weiter. Anders als in den Wahllokalen sei die Opposition nicht in den
Bezirks-Kommissionen vertreten. Als Beispiel zitierte Chidascheli ein Protokoll
aus der Stadt Batumi: Dort seien 115 Stimmen für Saakaschwili vermerkt und 205
für Gatschetschiladse. Später seien daraus 550 Stimmen für Saakaschwili und 119
für Gatschetschiladse geworden. Diplomat Boden sagte der FR: "Wir bekommen, auch
von unseren eigenen Beobachtern, zunehmend Nachrichten über verbreitete,
schwerwiegende Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Wahl: Dies schließt
grobe, fahrlässige und vorsätzliche Fälschungen ein, zum Beispiel in Batumi."
Als die OSZE die Wahl am Tag nach der Wahl überwiegend positiv charakterisierte,
seien "die erheblichen Unregelmäßigkeiten noch nicht absehbar gewesen", so
Boden. Der Diplomat rief die Opposition auf, der OSZE und der Zentralen
Wahlkommission sämtliche Belege über Fälschungen zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig dämpfte Boden Hoffnungen auf eine komplette Überprüfung durch die
OSZE. Allein die Zentrale Wahlkommission könne die Wahl überprüfen und für
ungültig erklären. In dieser sitzen neben sechs Oppositionellen sechs
regierungsnahe Vertreter, eine siebte Stimme hat Lewan Tarknischwili, ein
Gefolgsmann Saakaschwilis. Dieser beharrt auf einem demokratisch gewonnenen Sieg
mit 52,2 Prozent der Stimmen.
Die Opposition in Georgien hat am Donnerstag ihre Vorwürfe gegen den
derzeitigen Ex-Präsidenten Micheil Saakaschwili erneuert und ihn des Wahlbetrugs
bezichtigt. Kacha Kukawa, einer der Oppositionsführer aus der Koalition der neun
Parteien der Opposition, sagte dazu, Saakaschwili habe 200.000 bis 300.000
Stimmen fälschen lassen. Damit, so die Rechnung von Kukawa bei der einer
Pressekonferenz, hätte Saakaschwili nur einen Stimmenanteil von 38% bei den
Wahlen erzielt. Die Opposition will nun vor Gericht die Klärung der
Wahlergebnisse durchsetzen.
Die Koalition der neun Parteien der Opposition in Georgien hat mit
eine Welle von Demonstrationen gedroht, wenn die Ergebnisse der Wahlen vom
vergangenen Samstag nicht neu ausgezählt werden. Die Demonstrationen sollen
solange weitergehen, bis die Forderungen der Opposition erfüllt sind, so Kacha
Kukawa von den Konservativen. Sollten die Stimmen nicht neu ausgezählt werden,
so werde die Opposition die Legitimation von Saakaschwili als Präsident nicht
anerkennen, so Kukawa. Der Politiker der Opposition tat diese Äußerungen im
staatlichen Fernsehen am Donnerstag Abend während der abendlichen
Nachrichtensendung.
Die Opposition hatte in den vergangenen Tagen mit Protesten gefordert,
Sendezeit beim Sender zu erhalten. Dies war in der Zeit des Wahlkampfs selten
geschehen, zudem waren die Interviews teilweise sinnentstellend geschnitten
worden. Die Direktorin des Senders wies die Forderungen zunächst ab, als die
Proteste vor dem Gebäude des Senders weitergingen, versuchte sie es mit einer
Hinhaltetaktik, dass man ja nach dem 13. Januar, wenn das amtliche Endergebnis
feststehen muss, schließlich billigte sie Sendezeit für den Donnerstag Abend zu.
Civil Georgia, 10.01.2008
Gleichzeitig beginnt in den deutschen Medien eine Initiative seitens des mit der Zensur beauftragten Presserates, in Deutschland nicht nur die Presse und das Fernsehen, sondern auch die Informationsquellen, wie z.B. Blogs im Internet auszutrocknen. Schließlich darf der Bürger nicht wissen, was ihm nicht von der zensierten Presse zu wissen erlaubt ist.
Wie oft muß man sich in Deutschland noch belügen lassen?
